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/ 22.06.2013
Arnold Koller / Daniel Thürer / Bernard Dafflon / Brnhard Ehrenzeller / Thomas Pfisterer / Bernhard Waldmann

Principles of Federalism. Guidelines for good Federal Practices – a Swiss contribution

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012 (swiss law in a nutshell series); 116 S.; brosch., 26,- €; ISBN 978-3-8329-7569-2
Der Sinn des Föderalismus ist zuletzt gerade in Diskursen über die Sicherheits- beziehungsweise die Finanzpolitik zunehmend infrage gestellt worden. Gegen eine solche Kritik wendet sich das Autorenteam, indem es in Form von Richtlinien Vorschläge für gute föderale Praktiken vorlegt. Als Vorbild dienen Erfahrungen aus der Schweiz. Damit verbinden die Autoren die Hoffnung, Prinzipien für eine gerechte, angemessene und effektive Regierungsform von Föderationen weltweit zu formulieren und bereits bestehenden bei der Lösung ihrer Probleme zu helfen. In einem knappen Einleitungskapitel legen sie ihre Vorstellungen vom Föderalismus dar. Danach müssen zwei oder mehrere Regierungsebenen vorhanden sein, die jeweils in bestimmten administrativen Bereichen autonom über ihre Belange entscheiden können. Die Frage nach der Kompetenzverteilung sollte über das Subsidiaritätsprinzip geregelt werden. Sie gehen auch auf die Vorteile des Föderalismus ein, die sie u. a. darin sehen, dass harmonische Beziehungen zwischen Minderheiten und Mehrheiten geschaffen und eine höhere politische Partizipation ermöglicht werden. Nach der Einleitung findet sich eine Kommentierung und Auflistung der Richtlinien, die anhand von fünf Bereichen abgehandelt werden. Im Bereich der Verteilung der Macht zwischen den unterschiedlichen Ebenen weisen die Autoren auf die Bedeutung einer verfassungsmäßig festgelegten Kompetenzverteilung hin, sodass diese für alle einsehbar und klar ist. Der zweite Bereich beschäftigt sich mit dem fiskalen Föderalismus und der Frage nach der Verteilung von Steuern, Finanztransfers und -stabilität. Im dritten Bereich gehen die Autoren auf die Beziehungen zwischen den verschiedenen Regierungsebenen vertiefend ein und weisen vor allem auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit und Koordination zwischen den Ebenen hin. Richtlinien zur Rolle der lokalen Regierungen und dem Bereich der Außenpolitik in einem föderalen System runden die Vorschläge für einen funktionierenden Föderalismus ab. Insgesamt bietet das Autorenteam einen beachtenswerten Überblick über die Prinzipien des Föderalismus und leistet einen wichtigen theoretischen wie auch praktischen Beitrag zu der vernachlässigten Frage, wie Staatsstrukturen institutionell gestaltet werden sollten.
Jan Achim Richter (JAR)
Dipl.-Politologe, Doktorand, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 5.412.21 Empfohlene Zitierweise: Jan Achim Richter, Rezension zu: Arnold Koller / Daniel Thürer / Bernard Dafflon / Brnhard Ehrenzeller / Thomas Pfisterer / Bernhard Waldmann: Principles of Federalism. Baden-Baden: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/35579-principles-of-federalism_42930, veröffentlicht am 17.01.2013. Buch-Nr.: 42930 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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