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/ 20.06.2013
Katja Paulke

Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum. im Spannungsverhältnis zwischen neuen Bedrohungsszenarien und den Einsatzmöglichkeiten im Inneren unter besonderer Berücksichtigung des Luftsicherheitsgesetzes

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2005 (Verfassungsrecht in Forschung und Praxis 28); XXVIII, 298 S.; 115,- €; ISBN 978-3-8300-2137-7
Rechtswiss. Diss. HU Berlin; Gutachter: U. Battis, K. Marxen. – Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden Forderungen laut, die Bundeswehr mit der Abwehr von Gefahren im Luftraum zu betrauen, sie also zum Schutz der inneren Sicherheit einzusetzen. Diese Vorschläge knüpfen an eine seit Jahren geführte Diskussion über den Einsatz deutscher Streitkräfte im Staatsinneren und der hiermit im Zusammenhang stehenden Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr an. Paulke zeichnet diesen Diskussionsverlauf nach und widmet sich dann der zentralen Frage, ob es verfassungskonform ist, wenn die Bundeswehr zur Gefahrenabwehr im Luftraum eingesetzt wird. Um die Frage zu beantworten, analysiert sie die entsprechenden Grundgesetzbestimmungen sowie das Luftsicherheitsgesetz. Ihre Antwort fällt negativ aus: Der Einsatz der Streitkräfte zur Abwehr von Angriffen aus der Luft ist gegenwärtig nicht verfassungskonform, sondern erfordert eine Grundgesetzänderung.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.322.324 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Katja Paulke: Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum. Hamburg: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/25439-die-abwehr-von-terrorgefahren-im-luftraum_29491, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 29491 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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