/ 17.06.2013
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Memorandum 2001. Modernisierung durch Investitions- und Beschäftigungsoffensive - Alternativen der Wirtschaftspolitik
Köln: PapyRossa Verlag 2001 (Neue Kleine Bibliothek 73); 290 S.; brosch., 15,23 €; ISBN 3-89438-221-XDie Beschäftigungsfrage ist eine Herzensangelegenheit der Arbeitsgruppe (AG) "Alternative Wirtschaftspolitik". Ihr ist sie über Jahrzehnte treu geblieben. Seit 1975 erstellt die AG ein Memorandum, an dem Wirtschaftswissenschaftler, Politökonomen und Gewerkschaftssekretäre arbeiten. Jedes Jahr in der Woche vor dem 1. Mai - dem Tag der Arbeit - wird es der Öffentlichkeit präsentiert. Mittlerweile gilt das Memorandum als Gegenstück zum jährlichen Gutachten der Fünf Weisen. Auch in diesem Jahr wird die Wirtschaftspolitik der rotgrünen Regierung heftig kritisiert: "Die Grundlage für ihre reformpolitische Aktivität und beschäftigungspolitische Inaktivität ist ihr geradezu missionarisches Verständnis von gesellschaftlicher 'Modernisierung' als Staatsaufgabe" (14). Dieser Modernisierung, welche die Regierung in der Lösung der Entwicklungsblockaden und Reformstaus sieht, wird im Memorandum das Prädikat "Erfolg mit zweifelhafter Qualität" angeheftet. Die bereits verabschiedeten und geplanten Vorhaben seien nichts anderes als Geschenke an die Finanzkonzerne, die mit tiefen sozialen Einschnitten bezahlt werden. Demgegenüber wird im Memorandum die Modernisierung als staatliche Investitions- und Beschäftigungsoffensive umformuliert. Das Memorandum ist im Kontext des Ideologienstreites innerhalb der Wirtschaftswissenschaften zu sehen. Die Rolle des Staates steht innerhalb des Wirtschaftssystems zwischen zwei Fronten. Die Vertreter des marktwirtschaftlichen Liberalismus plädieren dafür, die staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft zu minimieren. Sie bilden zurzeit die vorherrschende Position unter den Ökonomen. Die Gegner setzen sich für den Ausbau des staatlichen Einflusses ein. Diesen unterstützen die Verfasser des Memorandums ebenfalls und bleiben dabei weniger politisch wirksam.
Inhaltsübersicht: I. Kurzfassung des Memorandum; II. Langfassung des Memorandum: 1. Konjunktur: Test für die "New Economy"; 2. Rentenpolitik: Sozialabbau ohne Sachzwang; 3. Gesundheitspolitik - nach der Reform ist vor der Reform; 4. Finanzausgleich: Solidarität statt Konkurrenz; 5. Finanzausgleich Ost: Solidarität sichern; 6. Regionale Entwicklung: Wachsende Ungleichheiten; 7. EU-Osterweiterung: Historische Chance nutzen; 8. Arbeitsmarkt: Vollbeschäftigung braucht soziale Politik; 9. Investitions- und Beschäftigungsoffensive.
Tetyana Lutsyk (TL)
Lizentiat der Internationalen Wirtschaftsbeziehungen (lic. oec. int.), Doktorandin, wiss. Mitarbeiterin, Institut für Wirtschaftspolitik, Universität Leipzig.
Rubrizierung: 2.342 | 2.262 | 2.61 | 2.325 | 3.5
Empfohlene Zitierweise: Tetyana Lutsyk, Rezension zu: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik: Memorandum 2001. Köln: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15043-memorandum-2001_17082, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17082
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Lizentiat der Internationalen Wirtschaftsbeziehungen (lic. oec. int.), Doktorandin, wiss. Mitarbeiterin, Institut für Wirtschaftspolitik, Universität Leipzig.
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