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/ 21.06.2013
Regina Vetters

Konvent + Verfassung = Öffentlichkeit? Die Verfassungsdebatte der Europäischen Union in den deutschen, britischen und französischen Printmedien

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2008; 293 S.; brosch., 49,- €; ISBN 978-3-8329-3497-2
Politikwiss. Diss. Berlin; Gutachter: E. Sandschneider, K. Eder. – In der Erklärung von Laeken wurde der Entwicklung einer europäischen Öffentlichkeit erstmals eine entscheidende Bedeutung beigemessen. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten erkannten, dass der Prozess der europäischen Integration ohne die Unterstützung der europäischen Bürger zum Scheitern verurteilt war. Mit Hilfe des Konvents zur Zukunft Europas sollten nun Vorschläge für eine institutionelle Reform ausgearbeitet werden. Die Arbeit des Konvents sollte möglichst transparent und unter Einbindung der Zivilgesellschaft erfolgen. Die Autorin fragt, inwieweit es dem Konvent gelungen ist, seinen Auftrag umzusetzen. Ziel ihrer Untersuchung ist es zu belegen, ob während der Konventsdebatte tatsächlich eine Europäische Öffentlichkeit vorhanden war. Vetters Beweisführung verläuft dabei entlang europaweiter Themen und Diskurse sowie der Entwicklung europäischer Perspektiven. In diesem Kontext steht für sie auch die Frage nach der identitätsstiftenden Wirkung der Verfassung. Die Autorin will mit ihrer Untersuchung nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Debatte um eine europäische Öffentlichkeit leisten, sondern auch überprüfen, inwieweit der europäische Konvent den an ihn gestellten Erwartungen gerecht wurde. Daher sieht sie in der Öffentlichkeitswirksamkeit des Konvents selbst ein Kriterium zu dessen Bewertung. Die Autorin bedient sich in ihrer Forschung der Methode einer qualitativen Inhaltsanalyse, mit der sie über die Bewertung der Arbeit des Konvents hinaus auch transnationale Europaleitbilder, Metaphern und Vorstellungen von der Europäischen Union vergleicht. Im Zentrum ihres Interesses steht die Suche nach übereinstimmenden Problemanalysen und gemeinsamen Lösungsansätzen. Abschließend muss sie allerdings erkennen: „dass das gemeinsame europäische ‚Wir’ außerhalb von Festtagsreden nur selten auftritt“ (245).
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 3.43.2 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Regina Vetters: Konvent + Verfassung = Öffentlichkeit? Baden-Baden: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29507-konvent--verfassung--oeffentlichkeit_34933, veröffentlicht am 03.12.2008. Buch-Nr.: 34933 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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