/ 17.06.2013
Ute Voßkamp
Instabilität und Regierbarkeit. Eine Analyse der italienischen Verfassung
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2001 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 3228); XL, 256 S.; brosch., 45,50 €; ISBN 3-631-38125-5Die italienische Republik gilt gemeinhin als das "Paradebeispiel" für politische Instabilität. Diese rechtsvergleichende Studie fragt nach den verfassungsimmanenten Ursachen dieser Instabilität, in der sie die verfassungsrechtliche Konzeption und Arbeitsweise von Parlament, Regierung und Staatspräsident, also der drei zentralen Staatsorgane, analysiert. Sie soll "zum einen den inneren Zusammenhang zwischen den, im Verfassungstext kodifizierten, grundlegenden Entscheidungen des italienischen Verfassungsgebers und der Krisenanfälligkeit der italienischen Nachkriegsregierungen klären, zum anderen aber die vielfältigen Instrumentarien in Verfassungstheorie und Verfassungswirklichkeit aufzeigen, die trotz augenscheinlicher Instabilität die Regierbarkeit Italiens in den vergangenen beinahe fünfzig Jahren garantiert haben" (3). Voßkamp kommt zu dem Ergebnis, dass weder die von ihr herausgestellten verfassungsstrukturellen Defizite die schwierige politische Lage Italiens vollständig erklären können, noch dieser Missstand durch eine Veränderung des institutionellen Rahmens (z. B. durch stabilitätsfördernde Bestimmungen wie im GG) beseitigt werden könnte. Ändern müssten sich die Einstellungen der politisch Handelnden. Daher resümiert sie mit Loewenstein: "Es hängt weit weniger von der kunstvollen Ausgestaltung der Verfassungsbestimmungen als von der politischen Reife einer Nation und ihrer Begabung und Willigkeit zu politischen Kompromissen ab, ob sich eine Regierung bilden kann, die die politische Führung übernimmt und sie gegen alle Anforderungen behaupten kann." (256)
Inhaltsübersicht: I. Die Verfassung der Republik Italien - Entstehung und Entwicklungsgeschichte: A. Das Statuto Albertino von 1848; B. Der italienische Staat im Faschismus; C. "La Costituzione italiana" von 1948 bis heute. II. Das italienische Parlament: A. Struktur und Arbeitsweise der "Camera dei deputati" und des "Senato"; B. Stabilitätsgefährdende Mechanismen innerhalb des Gesetzgebungsverfahrens. III. Die Stellung der Regierung in der Verfassung: A. Die Rolle der Regierung im parlamentarischen Regierungssystem; B. Die Konzeption der "Regierung" in der verfassungsgebenden Versammlung; C. Die italienische Regierung in der politischen Wirklichkeit; D. Die verfassungsrechtliche Stellung der Regierung als Ursache für Instabilität und Unregierbarkeit. IV. Die Figur des italienischen Staatspräsidenten: A. Die Konzeption des Staatsoberhauptes in den Debatten der Assemblea Costituente; B. Der "Presidente della Repubblica" zwischen Verfassungstext und Staatspraxis; C. Die stabilitätsfördernde Funktion des Staatsoberhaupts in der Bonner und der Weimarer Republik.
Heinz-Werner Höffken (HÖ)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
Rubrizierung: 2.61 | 2.21
Empfohlene Zitierweise: Heinz-Werner Höffken, Rezension zu: Ute Voßkamp: Instabilität und Regierbarkeit. Frankfurt a. M. u. a.: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/16502-instabilitaet-und-regierbarkeit_18947, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 18947
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Dr., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
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