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/ 22.06.2013
Wolfgang Köck / Kurt Faßbender (Hrsg.)

Implementation der Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland – Erfahrungen und Perspektiven

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht 19); 188 S.; 48,- €; ISBN 978-3-8329-6370-5
Nach fünfjähriger Diskussion und Vorbereitung verabschiedete die EU im Jahr 2000 die Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik. Das folgende Jahrzehnt war geprägt von einem Prozess der Umsetzung und Verwirklichung dieser Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), der noch immer nicht abgeschlossen ist. Während des 15. Leipziger Umweltrechts-Symposions im April 2010 ging es um die Frage, was bisher erreicht wurde und welche Herausforderungen bestehen. Die gesetzlichen Anforderungen an die Umsetzung des Gesetzes sind hoch, gemäß dem gesetzlichen Zeitplan sind die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, bis zum Jahre 2015 für einen „guten Gewässerzustand“ (19) zu sorgen. Die Frage, ob sich die Qualität der deutschen Gewässer tatsächlich verbessern wird, diskutieren die Autorinnen und Autoren kontrovers. Die Leiterin Klimaschutz und Energiewende der Deutschen Umwelthilfe e. V. Cornelia Ziehm äußert sich eher zurückhaltend und weist auf Defizite bei der Umsetzung hin. Auch der deutsche Föderalismus stelle ein Hindernis bei den Bemühungen um eine rechtskonforme Umsetzung dar. Insgesamt fällt die Zwischenbilanz jedoch positiv aus: „Denn die WRRL hat zum einen mit der Fokussierung der ökologischen Gewässerqualität beim Gewässerschutz eine beachtliche Perspektivenerweiterung bewirkt. Zum einen hat die Umsetzung der WRRL – auch insoweit – das Umweltwissen erheblich erweitert und dabei einen Handlungsbedarf vor allem dort identifiziert, wo sich das tradierte nationale Wasserrecht konkreter Vorgaben enthielt.“ (188) Zwar sind die Beiträge größtenteils rechtspolitisch oder umwelttechnisch ausgerichtet, dennoch können Politikwissenschaftler, die mit der WRRL befasst sind, sie mit Gewinn lesen.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.3413.5 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Wolfgang Köck / Kurt Faßbender (Hrsg.): Implementation der Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland – Erfahrungen und Perspektiven Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33844-implementation-der-wasserrahmenrichtlinie-in-deutschland--erfahrungen-und-perspektiven_40556, veröffentlicht am 12.01.2012. Buch-Nr.: 40556 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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