/ 22.06.2013
Katharina Körner
Identitätsstiftung durch den Europäischen Verfassungsvertrag
Berlin: Duncker & Humblot 2009 (Schriften zum Europäischen Recht 146); 506 S.; 98,- €; ISBN 978-3-428-12903-4Rechtswiss. Diss. Köln; Gutachter: B. Schöbener, O. Depenheuer. – Körner untersucht die Anwendbarkeit des sozialpsychologischen Begriffs Identität für die Verfassungs- und Europarechtslehre. Zwar wurde die Autorin zunächst durch die Aktualität überholt, weil der Verfassungsentwurf ad acta gelegt und vom Lissabon-Vertrag abgelöst wurde, aber es gelingt ihr sehr gut, ihr Thema an die neue Entwicklung anzupassen. Sie referiert den Stand der Identitätsdiskussion in Europa, beschreibt fundiert die Konstruktion von Identität in Gemeinwesen am Beispiel nationalstaatlicher Modelle, um schließlich „das Spannungsverhältnis zwischen kollektiver Identität und dem Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen“ zu beschreiben. „Dabei bedingen sich kollektive Identität und die Freiheit des Einzelnen gegenseitig“ (234). Die Identität stiftenden Ansatzpunkte des ursprünglich vorgelegten Verfassungsvertrags arbeitet Körner substantiiert heraus. Als denkbare Alternative im Verfahren stellt sie dem Verfassungskonvent ein mögliches europaweites Referendum entgegen. Im Ergebnis bewertet Körner das Vorgehen der europäischen Institutionen zur Stiftung einer kollektiven europäischen Identität kritisch. Das Vorgehen beim Verfassungsvertrag und mehr noch beim Vertrag von Lissabon stehe in krassem Gegensatz zu den Voraussetzungen für die Entwicklung von Patriotismus und Identität, weil der Bürgerwille missachtet worden sei. „Denn es wird deutlich, dass die europäische Politik zwar einen Patriotismus ihrer Bürger anstrebt, gleichzeitig aber in der Wirklichkeit des Ratifikationsprozesses ihren Bürgern die Kompetenz für eigenverantwortliche und selbstreflexive Entscheidungen nicht zutraut und Referenden entweder nicht mehr im Ratifikationsprozess vorsieht oder die Bürger nach einer erfolgten Ablehnung erneut abstimmen lässt.“ (462) Die Untersuchung erfolgt nicht nur normativ. Sie wird empirisch durch Auswertung von Eurobarometer-Umfragen gestützt.
Armin König (AK)
Dr., Verwaltungswissenschaftler, Bürgermeister der Gemeinde Illingen, Dozent Fachhochschule für Verwaltung (FHSV) des Saarlandes.
Rubrizierung: 3.1 | 5.41
Empfohlene Zitierweise: Armin König, Rezension zu: Katharina Körner: Identitätsstiftung durch den Europäischen Verfassungsvertrag Berlin: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31928-identitaetsstiftung-durch-den-europaeischen-verfassungsvertrag_38075, veröffentlicht am 10.03.2010.
Buch-Nr.: 38075
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Dr., Verwaltungswissenschaftler, Bürgermeister der Gemeinde Illingen, Dozent Fachhochschule für Verwaltung (FHSV) des Saarlandes.
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