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/ 03.06.2013
Club von Florenz (Hrsg.)

Europa: Der unmögliche Status quo. Vorwort von Jacques Delors

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1996; 176 S.; brosch., 38,- DM; ISBN 3-7890-4253-6
Rechtzeitig zum Beginn der EU-Regierungskonferenz in Turin im Frühjahr dieses Jahres hat der Club von Florenz, in dem sich zehn ausgewiesene Europaexperten zur Erarbeitung von Reformvorschlägen zusammengefunden haben, den Staats- und Regierungschefs einen Bericht vorgelegt, der zum einen die Reformbedürftigkeit der Union aufzeigt und zum anderen konkrete Vorschläge enthält, wie den vielfältigen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen durch institutionelle Veränderungen innerhalb der EU begegnet werden kann. Ausgangspunkt der Analyse ist, daß der derzeitige Status quo ungeeignet erscheint, um die Anforderungen einer hohen ökonomischen Interdependenz, das Erfordernis der inneren und äußeren Friedenssicherung sowie die bevorstehenden Erweiterungen der Union effektiv zu bewältigen. Neben der Beseitigung eines festgestellten Politik- und Effizienzdefizites, sollen sich die Reformschritte nach Ansicht der Autoren insbesondere darauf richten, das Legitimationsdefizit der EU aufzuheben. Wenngleich sich das Spezialistenteam ausdrücklich gegen die Schaffung eines "zentralisierten Superstaates" (55) ausspricht, mahnt es insbesondere bezüglich der beiden intergouvernementalen Säulen des Maastrichter Vertrages (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik; Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres) eine stärkere Vergemeinschaftung an und warnt für den Fall halbherziger Reformen vor einer Anknüpfung "an die hegemonialen Versuchungen der Vergangenheit" und einer "Wiederkehr der alten Dämonen" (56). Als entscheidend erachten die Autoren, daß die institutionellen Reformschritte, die unter anderem auf die Schaffung eines höheren Gleichgewichts zwischen den EU-Organen zielen, vor einer umfassenden Erweiterung erfolgen müssen. Gleichwohl räumt der "Club" ein, daß gerade angesichts der Erweiterung, aber auch aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen der derzeitigen Mitgliedstaaten eine stärkere Differenzierung beim weiteren Voranschreiten der Integration vonnöten sein wird, indem eine "Avantgarde", die keinen qualifizierten und integrationswilligen Staat ausschließen soll, den anderen Staaten vorauseilt.
Axel Lüdeke (AL)
Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 3.23.33.63.1 Empfohlene Zitierweise: Axel Lüdeke, Rezension zu: Club von Florenz (Hrsg.): Europa: Der unmögliche Status quo. Baden-Baden: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/1646-europa-der-unmoegliche-status-quo_1878, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 1878 Rezension drucken
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