/ 04.06.2013
Moritz Finkelnburg
Die Ostberliner Verfassung vom 23. Juli 1990
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1997 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 1.999); 346 S.; brosch., 89,- DM; ISBN 3-631-30628-8Rechtswiss. Diss. Heidelberg; Erstgutachter: G. Haverkate. – Als erste ostdeutsche Verfassung der Nach-Wende-Zeit ist die Ostberliner Verfassung vom Juli 1990 nur ein knappes halbes Jahr in Kraft gewesen. Der Verfasser untersucht – neben juristischen Fragestellungen im engeren Sinne – ihre Entstehung im politischen Meinungsstreit und diskutiert zentrale inhaltliche Bestimmungen (Ausländerwahlrecht, ausgewählte Grundrechte und Staatszielbestimmungen) auch mit Blick auf ihre Grundgesetzkompatibilität. Die knapp gehaltene Dissertation vermittelt ein anschauliches Bild vom Gang der Verfassungsberatungen und ihren Ergebnissen. Einige der sozialwissenschaftlich besonders interessanten Aspekte wie das damalige Verfassungsverständnis werden jedoch nur ansatzweise diskutiert. Dies ist um so bedauerlicher, als Finkelnburg in seiner Einleitung diesbezüglich eine eindeutige These formuliert: "Auf ihre Weise spiegelt diese Verfassung die 'Befindlichkeiten' der Menschen in dieser Zeit wieder." (24) Im weiteren wird diese These jedoch kaum plausibilisiert; im Gegenteil: die (dem Zeitdruck geschuldete) fehlende Einbeziehung der Öffentlichkeit in den Verfassungsgebungsprozeß und die von Finkelnburg geschilderten Interventionen aus Westberlin lassen hier einige Zweifel aufkommen. Dessen ungeachtet ist es dem Verfasser zu danken, daß er die Forschung zu Verfassungsgebungsprozessen im Zuge der deutschen Vereinigung um eine Analyse der Ostberliner Übergangsverfassung bereichert hat.
Michael Edinger (ME)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Sonderforschungsbereich 580, Universität Jena (www.uni-jena/svw/powi/sys/edinger.html).
Rubrizierung: 2.32 | 2.313
Empfohlene Zitierweise: Michael Edinger, Rezension zu: Moritz Finkelnburg: Die Ostberliner Verfassung vom 23. Juli 1990 Frankfurt a. M. u. a.: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/4577-die-ostberliner-verfassung-vom-23-juli-1990_6424, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 6424
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M. A., wiss. Mitarbeiter, Sonderforschungsbereich 580, Universität Jena (www.uni-jena/svw/powi/sys/edinger.html).
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