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/ 05.06.2013
Tobias Schumacher

Die Maghreb-Politik der Europäischen Union. Gemeinschaftliche Assoziierungspraxis gegenüber Algerien, Marokko und Tunesien. Mit einem Geleitwort von Eberhard Sandschneider

Wiesbaden: Deutscher Universitäts-Verlag 1998 (Studien zur Internationalen Politik/DUV: Sozialwissenschaft); XVI, 225 S.; brosch., 52,- DM; ISBN 3-8244-4320-1
Die Mittelmeer- und Nahostpolitik der Europäischen Union ist in den vergangenen zehn Jahren sowohl in der politischen Realität als auch in der politikwissenschaftlichen Forschung hinter der Frage der EU-Osterweiterung in den Hintergrund getreten. Nur der seit 1995 begonnene "Barcelona-Prozeß", d. h. die Kooperationsbemühungen der Europäischen Union mit den Ländern des gesamten Mittelmeerraumes, deren letzter Höhepunkt der Stuttgarter EURO-MED-Gipfel im März 1999 war, hat in Erinnerung gerufen, welche Brückenfunktion z. B. die Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien für die EU mit Blick auf Nordafrika und den Nahen Osten besitzen. Die Politik der Europäischen Union gegenüber diesen Ländern im Zeitraum von 1958 bis 1996 nimmt die vorliegende Studie in den Blick. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen die 1976 abgeschlossenen Assoziierungsabkommen mit den drei Partnern sowie die 1995 und 1996 vereinbarten Europa-Mittelmeerabkommen mit Marokko und Tunesien. Dabei unterscheidet der Autor zwei Phasen der europäischen Politik, nämlich zum einen die Jahre von 1958 bis 1989, zum zweiten die Jahre zwischen 1990 und 1996. Das Urteil, das er über die beiden Abschnitte abgibt, fällt ähnlich negativ aus. Für den ersten Zeitraum stellt er fest, daß die Ergebnisse der europäischen Politik sowohl hinter den Erwartungen als auch hinter den offiziell proklamierten Zielen der Gemeinschaft zurückblieben, und konstatiert eine weitgehende Wirkungslosigkeit der europäischen Maghreb-Politik, die mit ihrer Außenhandelspolitik anstatt die Adressaten im wesentlichen die EU selbst bevorteilt hätte. Auch die weitere Entwicklung bewertet Schumacher kritisch: "Die EU-Politik der zweiten Phase gegenüber den Maghreb-Staaten verbirgt unter dem Etikett der euro-mediterranen Partnerschaft nicht wesentlich mehr als das alte Stückwerk der gemeinschaftlichen Maghreb-Politik von 1958-1989." (137) Verantwortlich dafür seien, so Schumacher, der mangelnde politische Wille und die fehlende Entschlossenheit der einzelnen EU-Mitglieder sowie Strukturschwächen innerhalb der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Das Ergebnis dieser mangelhaften Politik sei, daß die Europäische Union nur ein rudimentäres Bewußtsein für die sozioökonomischen und politischen Spannungen in den Maghreb-Staaten entwickelt und versäumt habe, diese politischen Systeme durch eine EU-Assoziierung dauerhaft zu stabilisieren. Neben einigen jüngst erschienenen Schriften anderer Autoren zur europäischen Mittelmeerpolitik hat Schumacher mit seiner Studie eine weitere gelungene Untersuchung zum Thema vorgelegt, die ein wichtiges, aber bislang wenig bearbeitetes Feld der europäischen Integrationsforschung wie auch der Regionalstudien analysiert. Inhaltsübersicht: 2. Die gemeinschaftliche Maghreb-Politik von 1958 bis 1989: 2.1 Die Handelsabkommen von 1969 als erste Gemeinschaftsinitiative; 2.2 Die Sonderbehandlung Algeriens; 2.3 Die Kooperationsabkommen von 1976. 3. Neue Einflußfaktoren der gemeinschaftlichen Maghreb-Politik am Ende der achtziger Jahre: 3.1 Das sozialökonomische Krisenpotential im Maghreb; 3.2 Die politische Strukturkrise im Maghreb. 4. Die gemeinschaftliche Maghreb-Politik von 1990 bis 1996 zwischen Kontinuität und Wandel: 4.1 Die Leistung der Kooperationsabkommen im Zeitraum 1990-1996; 4.2 Der Ausbau der gemeinschaftlichen Maghreb-Politik im Rahmen der neuen Mittelmeer-Politik; 4.3 Die Europa-Mittelmeer-Abkommen von 1995 und 1996. 5. Reformen der gemeinschaftlichen Maghreb-Politik: 5.1 Allgemeine Strukturreformen; 5.2 Funktionale Reformen.
Markus Kaim (MK)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Forschungsgruppe "Sicherheitspolitik", Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin.
Rubrizierung: 3.6 Empfohlene Zitierweise: Markus Kaim, Rezension zu: Tobias Schumacher: Die Maghreb-Politik der Europäischen Union. Wiesbaden: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/7976-die-maghreb-politik-der-europaeischen-union_10568, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 10568 Rezension drucken
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