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/ 03.06.2013
Matthias von Schwanenflügel

Die Entwicklung der Kompetenzen der Europäischen Union im Gesundheitswesen

Berlin: Erich Schmidt Verlag 1996 (Beiträge zur Sozialpolitik und zum Sozialrecht 23); 110 S.; kart., 46,- DM; ISBN 3-503-03993-7
Gesundheitspolitische Maßnahmen der Gemeinschaft basierten bis zum Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages auf verschiedenen gemeinschaftlichen Rechtsgrundlagen, nicht aber auf einer Gemeinschaftskompetenz zur Gesundheitspolitik. Dementsprechend weit angelegt ist die Untersuchung, die sowohl klassische Bereiche des Gesundheitswesens als auch solche Politikfelder untersucht, die Auswirkungen auf das Gesundheitswesen haben, wie Umweltschutz, Forschung und Verbraucherschutz, bzw. in denen der Gesundheitsschutz auch eine Rolle spielt, wie in den Außenbeziehungen der Union. In einem ersten Teil untersucht der Autor die Entwicklung von Gemeinschaftskompetenzen und Maßnahmen bis zum Maastrichter Vertrag. Schwanenflügel identifiziert drei Ebenen, auf denen das Zuständigkeitsdefizit der EU kompensiert werde: Die Ebene der Realisierung der vier Freiheiten, die den Schutz der Gesundheit nicht gefährden dürfe und daher einen europäischen Regelungsbedarf in verschiedenen Bereichen wie den Gesundheitsberufen, des Arzneimittelmarktes, der Medizinprodukte und der Lebensmittel hervorrufe; die Ebene der Programme und Pläne, die zu europäischen Aktionen wie zu AIDS, Drogen und Krebs geführt habe; die Ebene der originären Kompetenzen, zu denen bisher nur Vereinbarungen im AKP-Vertrag und in den Forschungsbereichen der Gemeinschaft gehörten. In einem zweiten Teil werden die neuen Kompetenzen der Union im Gesundheitswesen analysiert und in den Kontext mit anderen Zuständigkeitsbereichen sowie dem Grundsatz der Subsidiariät gestellt. Der Autor gibt einen kurzen Ausblick, welche Auswirkungen von den im Maastrichter Vertrag neu verankerten Rechten für die Gesundheitspolitik der Union zu erwarten seien.
Martina Böhner (Bö)
Dr.
Rubrizierung: 3.5 Empfohlene Zitierweise: Martina Böhner, Rezension zu: Matthias von Schwanenflügel: Die Entwicklung der Kompetenzen der Europäischen Union im Gesundheitswesen Berlin: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2036-die-entwicklung-der-kompetenzen-der-europaeischen-union-im-gesundheitswesen_2470, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 2470 Rezension drucken
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