/ 22.06.2013
Sarah Reichel
Anspruch und Wirklichkeit der EU-Krisenbewältigung: Testfall Balkan
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Aktuelle Materialien zur Internationalen Politik 78); 368 S.; 68,- €; ISBN 978-3-8329-5698-1Diss. FU Berlin; Gutachter: W.-D. Eberwein. – Als Jugoslawien 1991 auseinanderbrach, vereinbarten die EG-Außenminister zwar Eckpunkte eines einheitlichen Vorgehens, doch sie besaßen nicht die Mittel, um ihre Politik durchzusetzen. Damals verfügte die Gemeinschaft über keinerlei Erfahrung in der internationalen Krisenbewältigung. Doch aufgrund der Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza entstanden der EU im Rahmen der GASP und der ESVP Instrumente, mit denen sie wirksam auf internationale Krisen reagieren kann. Wie effektiv sind sie? Hat die EU aus ihren Erfahrungen auf dem Balkan gelernt? Zur Beantwortung dieser Fragen analysiert Reichel den „Prozess der Entwicklung europäischer Fähigkeiten zur internationalen Krisenbewältigung von seinen Anfängen und berücksichtigt die Maßnahmen im Rahmen der gemeinsamen Aktion Mostar und des EU-Pfeilers der UNMIK im Kosovo“ (31). Kommunikationsprobleme zwischen Rat und Kommission sowie ihr Wettbewerb um Zuständigkeiten trage u. a. zur Fragmentierung der EU-Außenpolitik bei, gefährde den konsistenten und damit effizienten Einsatz aller Ressourcen der EU und schwäche die Kongruenz der gesamten EU-Außenpolitik. Der Vertrag von Lissabon und der neu eingerichtete Europäische Auswärtige Dienst würden die Chance bieten, den Auf- und Ausbau der europäischen Fähigkeiten und Kapazitäten zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung als Gesamtaufgabe der Union kohärent umzusetzen. Zwar seien die Handlungsmöglichkeiten der EU im Bereich der internationalen Krisenbewältigung gestärkt worden, doch angesichts der Fähigkeiten ihrer Einsatztruppe müsse sie zur Friedenserzwingung auf NATO-Mittel zurückgreifen und sei damit in akuten Krisensituationen nach wie vor auf die militärische Zusammenarbeit mit den USA angewiesen. Die besondere Stärke der Union, auf europäische Sicherheitsanforderungen zu reagieren, liege zweifelsohne in ihrer traditionellen soft power. Es seien zahlreiche Instrumente vorhanden, die schon jetzt zur Konfliktbewältigung eingesetzt werden könnten, wie etwa wirtschaftliche Sanktionen oder Maßnahmen zur Förderung der Demokratie und Menschenrechte. „Die EU sollte ihre Stärke als Zivilmacht in den Prozess der Selbstfindung zum sicherheitspolitischen Akteur einbringen“ (325), so das Plädoyer Reichels.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.6 | 2.61
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Sarah Reichel: Anspruch und Wirklichkeit der EU-Krisenbewältigung: Testfall Balkan Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33097-anspruch-und-wirklichkeit-der-eu-krisenbewaeltigung-testfall-balkan_39543, veröffentlicht am 06.04.2011.
Buch-Nr.: 39543
Inhaltsverzeichnis
Rezension drucken
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
CC-BY-NC-SA