Skip to main content
/ 04.06.2013
Sven Leunig

Verfassungsverhandlungen in Thüringen 1991 bis 1993. Ein Entscheidungsprozeß im Schatten des Mehrheitsbeschlusses

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1996 (Verfassungspolitik 9); 158 S.; brosch., 54,- DM; ISBN 3-631-30128-6
Nach einer kurzen Skizze des politischen und historischen Hintergrundes der Thüringer Verfassungsgebung werden die Rahmenbedingungen dieses Entscheidungsprozesses dargestellt. Mit Hilfe von "verhandlungssystemtheoretischen Kategorien" prognostiziert der Autor das Verhalten der und die Kommunikation unter den Akteuren, die dann "anhand des konkreten Verlaufs der Verfassungsgebung überprüft" (13) werden. Ein besonderes Merkmal des Prozesses der Verfassungsgebung war, daß zwar angestrebt wurde, die Verfassung mit 2/3-Mehrheit zu verabschieden, es eine formalrechtliche Festlegung aber nicht gab. Der Frage, inwieweit diese Ausgangslage den Gang der Dinge beeinflußte, geht diese Studie nach. Im Anhang werden Auszüge aus den Verfassungsentwürfen der Fraktionen (A 1), der Text der Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober 1993 (A 2) und eine Darstellung des Verhandlungsverlaufs in den Bereichen Arbeit/Wohnen anhand der textlichen Veränderungen bei den Staatszielentwürfen der Parteien (A 3) dokumentiert. Inhalt: I. Einführung: 1. Thüringer Verfassungsberatungen - Forschungsdesign, Fragestellung, Hypothese; 2. Vorgeschichte und Hintergrund: Verfassungsgebung in Thüringen. II. Grundlagen des Entscheidungsprozesses: 1. Die Bestimmung des Gremiums und der Akteure; 2. Die Verfahrensregeln und die Frage der Verabschiedungsmehrheit; 3. Der Einfluß der Entscheidungsregel auf die Kommunikations- und Verhaltensformen der Akteure. III. Verhandlungstheoretische Begriffe als Terminologie parlamentarischer Verfassungsverhandlungen: 1. Verhandlungen als Interaktionsform in der politikwissenschaftlichen Forschung; 2. Bedingungen und Merkmale des Verhandelns; 3. Ausprägungen des Verhandelns; 4. Die prognostizierten Verhandlungen zwischen Koalition und SPD im Lichte verhandlungstheoretischer Begriffe. IV. Verhandlungen im Prozeß der Thüringer Verfassungsgebung: 1. Der Entscheidungsprozeß am Beispiel der Verankerung von Staatszielen in der Verfassung; 2. Die Positions- und Präferenzbestimmung der Fraktionen (April bis September 1991); 3. Die Konsensphase (September 1991 bis August 1992); 4. Die Verhandlungsphase (September 1992 bis März 1993); 5. Vom Mehrheitsentwurf zur Verabschiedung der Verfassung (April bis September 1993). V. Resümée.
Heinz-Werner Höffken (Hö)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Heinz-Werner Höffken, Rezension zu: Sven Leunig: Verfassungsverhandlungen in Thüringen 1991 bis 1993. Frankfurt a. M. u. a.: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/3470-verfassungsverhandlungen-in-thueringen-1991-bis-1993_4579, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 4579 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA