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/ 03.06.2013
Hans-Georg Kluge / Boris Wolnicki

Verfassungsgericht des Landes Brandenburg. Mit einem Geleitwort von Peter Macke. Mit einem Beitrag über Brandenburgs Landesverfassung in der Geschichte und Gegenwart von Werner Künzel

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1995; 278 S.; brosch., 59,- DM; ISBN 3-7890-4143-2
Die Bildung von Ländern in Ostdeutschland und die Verabschiedung der Länderverfassungen in den Jahren 1992/93 haben die zeitweilig totgesagte und von der Forschung vernachlässigte Landesverfassungsgerichtsbarkeit neu belebt. Anders als in einzelnen westdeutschen Nachkriegsverfassungen ist den Landesverfassungsgerichten in allen ostdeutschen Ländern eine zentrale Position zugewiesen, in Brandenburg ist sie analog zum Bundesverfassungsgericht durch ein eigenes Etatrecht gestärkt. Allein die im ersten Jahr seiner Existenz vor dem Verfassungsgericht anhängigen 31 Verfahren - von Verfassungsbeschwerden, davon einige seitens einzelner Kommunen, über die Organstreitigkeit bis hin zur abstrakten Normenkontrolle - verdeutlichen das breite Spektrum seiner Zuständigkeiten. Den Autoren des vorliegenden Bandes kommt das Verdienst zu, die Funktion und Arbeit des brandenburgischen Verfassungsgerichts auch für den juristischen Laien transparent zu machen. Dem dienen zunächst die Vorstellung der Verfassungsrichter, eine Zusammenstellung der wichtigsten Entscheidungen bis Ende 1995 (in Leitsätzen) und der Abdruck der grundlegenden (verfassungs-)rechtlichen Texte. Darüber hinaus werden in den drei juristischen Aufsätzen wesentliche Informationen zu Entstehung, Struktur und Arbeitsweise des Landesverfassungsgerichts, zu seiner bisherigen Entscheidungspraxis und zu den Verfahrensarten gegeben. Der Beitrag von Künzel rundet den Band durch einen knappen Abriß des - zeitweilig höchst spannenden - Entstehungsprozesses der Landesverfassung ab und bezieht damit die Tätigkeit des Gerichts auf deren eigentliche Grundlage zurück. Aus dem Inhalt: Boris Wolnicki: Entstehung, Stellung und Arbeitsweise des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg (25-63); Hans-Georg Kluge: Die Verfahrensarten (61-106); Hans-Georg Kluge: Die bisherige Rechtsprechung des Landesverfassungsgerichts (107-137); Werner Künzel: Brandenburgs Landesverfassung in Geschichte und Gegenwart (139-160).
Michael Edinger (ME)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Sonderforschungsbereich 580, Universität Jena (www.uni-jena/svw/powi/sys/edinger.html).
Rubrizierung: 2.3252.323 Empfohlene Zitierweise: Michael Edinger, Rezension zu: Hans-Georg Kluge / Boris Wolnicki: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg. Baden-Baden: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/1612-verfassungsgericht-des-landes-brandenburg_1835, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 1835 Rezension drucken
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