/ 03.06.2013
Joachim Lege
Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung. Die Rechtsprechung zum kommunalen Wahlvorschlagsrecht
Berlin: Duncker & Humblot 1996 (Schriften zum Öffentlichen Recht 704); 75 S.; 74,- DM; ISBN 3-428-08694-5Im Wahlvorschlagsrecht gelten für die "neuen" Parteien und Bürgerbewegungen im Gegensatz zu den "etablierten" Parteien Zulassungsbeschränkungen, d. h. sie müssen eine gewisse Anzahl von Unterschriften beibringen. Auf diese Weise werden einige Bewerber von den Wahlen von vornherein ausgeschlossen. Diese Beschränkung des Wahlvorschlagsrechts auf kommunaler Ebene war mehrfach Gegenstand der Rechtsprechung. Lege gibt einen Überblick über die "Dogmatik des kommunalen Wahlvorschlagsrechts" (10). Angesichts des Vertrauensverlustes in die etablierten Parteien hält der Autor eine Vielfalt von Wahlvorschlägen für wünschenswert, die nur dann beschränkt werden sollte, wenn die organisatorische Bewältigung zum Problem wird (53).
Inhaltsübersicht: I. Die Wahlrechtsgrundsätze im kommunalen Wahlvorschlagsrecht; II. Die Einschränkbarkeit der Wahlrechtsgrundsätze; III. Die Legitimität der Ziele von Beschränkungen des Wahlvorschlagsrechts; IV. Die Rechtfertigung von Eingriffen in das Wahlvorschlagsrecht; V. Prozessuales.
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.332 | 2.323 | 2.331 | 2.325
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Joachim Lege: Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung. Berlin: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/1567-unterschriftenquoren-zwischen-parteienstaat-und-selbstverwaltung_1783, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 1783
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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