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/ 22.06.2013
Thorsten Kornblum

Rechtsschutz gegen geheimdienstliche Aktivitäten

Berlin: Duncker & Humblot 2011 (Schriften zum Öffentlichen Recht 1174); 359 S.; 48,- €; ISBN 978-3-428-13392-5
Rechtswiss. Diss. Münster; Begutachtung: B. Pieroth, H.-M. Wolffgang. – Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden sowohl die rechtlichen Möglichkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft als auch die nachrichtendienstlichen Kompetenzen umfassend erweitert. Geheimdienstliche Maßnahmen gelten als besonders eingriffsintensiv und grundrechtsgefährdend – vor allem angesichts der wachsenden technischen Überwachungsmöglichkeiten. Folglich hält Kornblum einen effektiven Schutz der (subjektiven) Rechte betroffener Bürger für eine große Herausforderung insbesondere für die Gerichte. Hier setzt er mit seiner Arbeit an, indem er fragt, was einen effektiven Rechtsschutz ausmacht, welche Besonderheiten es im geheimdienstlichen Bereich gibt und ob die derzeitige Konzeption und Praxis einem effektiven Rechtsschutz im Sinne des Grundgesetzes entspricht. Definiert wird der Begriff Rechtsschutz „als die Durchsetzung subjektiver Rechte mittels Gerichte“ (30). Kornblum geht ausführlich auf die Geschichte und Befugnisse der Geheimdienste und ihre Kontrollinstitutionen ein und befasst sich dann mit dem einfach-rechtlichen parlamentarischen und gerichtlichen Rechtsschutzsystem, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und wendet diese auf das einfache Recht an. Schließlich werden Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt, die für typische Probleme bei Prozessen gegen Geheimdienste von praxisrelevanter Bedeutung sind. Die Publikation ist primär für Juristen geeignet.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.32 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Thorsten Kornblum: Rechtsschutz gegen geheimdienstliche Aktivitäten Berlin: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33810-rechtsschutz-gegen-geheimdienstliche-aktivitaeten_40508, veröffentlicht am 10.11.2011. Buch-Nr.: 40508 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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