/ 21.06.2013
Rupert Scholz / Dieter Lorenz / Christian Pestalozza / Michael Kloepfer / Hans D. Jarras / Christoph Degenhart / Oliver Lepsius (Hrsg.)
Realitätsprägung durch Verfassungsrecht. Kolloquium aus Anlass des 80. Geburtstages von Peter Lerche
Berlin: Duncker & Humblot 2008 (Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte 50); 119 S.; 48,- €; ISBN 978-3-428-12863-1Das Verhältnis von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit und deren gegenseitige Rückwirkungen waren ein zentrales Forschungsfeld des Staatsrechtslehrers Lerche, emeritierter Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität München. In den sieben Beiträgen dieser Festschrift wird an das Werk des Jubilars angeknüpft. Die von Lerche vertretene Auffassung einer „dirigierende[n] Kraft der Verfassung über die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinaus“ (5) wird anhand einzelner Sachfragen behandelt. So thematisiert Scholz etwa das Problem einer zunehmenden Politisierung der Verfassung und fordert eine Rückbesinnung auf ihre Grundstruktur. Auch im Beitrag von Kloepfer über die Rückwirkung von Verfassungsverstößen auf die öffentliche Meinung gerät die Politik in den Mittelpunkt der Kritik, indem er „das weitgehende Fehlen der politischen Verantwortung für verfassungswidriges Verhalten“ (66) konstatiert und nur einen sehr begrenzten „prinzipiellen Respekt vor der Verfassung“ (67) ausmacht. Wie sich gesellschaftliche Veränderungen auf die Interpretation der Verfassung auswirken, skizziert Degenhart am Beispiel der Sicherheitsdebatte, des Rundfunkrechts und der eingetragenen Lebenspartnerschaft. Er mahnt eine behutsame Anwendung und Auslegung der Verfassung an, damit nicht „aus der realitätsprägenden unversehens eine zur Umformung der Realität instrumentalisierte Verfassung zu werden droht“ (100). In den weiteren Beiträgen geht es um den Einfluss der Karlsruher Rechtsprechung, um einzelne grundrechtliche Fragen sowie um erfolgte und überfällige Verfassungsänderungen.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.32 | 2.323 | 2.333
Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Rupert Scholz / Dieter Lorenz / Christian Pestalozza / Michael Kloepfer / Hans D. Jarras / Christoph Degenhart / Oliver Lepsius (Hrsg.): Realitätsprägung durch Verfassungsrecht. Berlin: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29907-realitaetspraegung-durch-verfassungsrecht_35431, veröffentlicht am 20.01.2009.
Buch-Nr.: 35431
Inhaltsverzeichnis
Rezension drucken
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
CC-BY-NC-SA