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/ 22.06.2013
Alexander Hensel / Stephan Klecha / Franz Walter

Meuterei auf der Deutschland. Ziele und Chancen der Piratenpartei

Berlin: Suhrkamp 2012 (edition suhrkamp digital); 96 S.; 6,99 €; ISBN 978-3-518-06211-1
Die Piratenpartei hat(te) Konjunktur. Das macht sich mit einer Fülle von Publikationen bemerkbar, die eher essayistisch anmuten, mittlerweile aber auch wissenschaftlichen Standard erreichen (vgl. Buch-Nr. 42498 und 41761). Hensel, Klecha und Walter publizieren ihr knappes Buch nun, bevor im Frühjahr 2013 ihre wissenschaftliche Studie zu den Piraten als Arbeitsheft der Otto Brenner Stiftung erscheint. Den Autoren ist eine faktenreiche Darstellung der Geschichte, Entwicklung und Ziele der Piratenpartei in Deutschland gelungen. Dabei geht es ihnen um die Abschätzung der Wahrscheinlichkeit, „dass wir tatsächlich gerade das Entstehen einer neuen politischen Kraft erleben“ (10). Mitglieder- und Entscheidungsstrukturen, Parteiprogramm und Finanzen werden einer kritischen Analyse unterzogen und auch der Blick auf die Wählerschaft fehlt nicht. Besonders stark sind jene Passagen des Buches, die der demokratietheoretisch geleiteten Analyse der Willensbildungsprozesse innerhalb der Partei gewidmet sind. Die Autoren konstatieren eine gewisse Nähe zu populistischen Bewegungen, halten aber fest: „Die Piraten offerieren sich also nicht als Anti-System-Partei, sie streben vielmehr eine direktdemokratische Erneuerung der politischen Ordnung an“ (70). Dass die postulierte Basisnähe aber tatsächlich zu diesem Ergebnis führt, zweifeln die Autoren an. Sie beschreiben die „Pfadabhängigkeit“ der innerparteilichen Entscheidungsprozesse als Konsequenz der „internet-kulturellen Prägung“ (76) der Partei und kommen zu dem Fazit, dass eine Ermöglichung der Partizipation der Basis an Stelle von echter Basisdemokratie gelebt wird. Obwohl die Piraten eine Leerstelle in der politischen Landschaft zu füllen scheinen, ist in jeder Hinsicht offen, ob der Partei ein dauerhafter Erfolg gelingen wird. Dem stehen sowohl innerparteiliche Mängel als auch die Unfähigkeit der etablierten Parteien zu einem produktiven Umgang mit den gesellschaftlichen Veränderungen, wie sie der digitale Wandel angestoßen hat, entgegen.
Sonja Borski (SBO)
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin. Institut für Politikwissenschaft, Zentrum für die Didaktiken der Sozialwissenschaft, Universität Bremen.
Rubrizierung: 2.331 Empfohlene Zitierweise: Sonja Borski, Rezension zu: Alexander Hensel / Stephan Klecha / Franz Walter: Meuterei auf der Deutschland. Berlin: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/35673-meuterei-auf-der-deutschland_43073, veröffentlicht am 29.11.2012. Buch-Nr.: 43073 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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