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/ 04.06.2013
Werner Hill / Friedhelm Hufen / Gerda Müller / Eike Ullmann

Meinungsfreiheit. Deutsche Sektion der Internationalen Juristen-Kommission. Jahrestagung vom 27. September bis 29. September in Hamburg

Heidelberg: C. F. Müller Verlag 1998 (Rechtsstaat in der Bewährung 32); VIII, 119 S.; kart., 58,- DM; ISBN 3-8114-1998-6
Die Kontroversen um das Tucholsky-Zitat "Soldaten sind Mörder" und die "Soldatenurteile" des Bundesverfassungsgerichts verdeutlichen anschaulich die Schwierigkeit einer Abgrenzung "zulässiger und mißbräuchlicher Berufung auf das Recht der Meinungsfreiheit" (V). In Deutschland - wie in anderen Staaten, in denen dieses Recht auch per individueller Verfassungsbeschwerde gegenüber letztinstanzlichen Entscheidungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit durchgesetzt werden kann - hat sich "in dieser Hinsicht unter dem Einfluß der Spruchpraxis des US-amerikanischen Obersten Gerichtshofs (Supreme Court) eine ausgefeilte Kasuistik entwickelt, die durch neue Fallgestaltungen stets weitere Nuancierungen erfährt" (V). Der Band liefert einen Überblick über den Stand der Rechtsprechung, wobei einerseits der "verfassungsrechtliche Überbau" diskutiert wird, andererseits "praktische Erfahrungen als Richter am BGH" (V) erläutert werden. Hinzu kommt ein "Insiderbericht" des ehemaligen Direktors des NDR-Funkhauses Hannover, Werner Hill, in dem er auch über die Bemühungen der Medien informiert, die Meinungs- und Pressefreiheit zu sichern. Inhalt: Friedhelm Hufen: Zuviel Meinungsfreiheit? Der verfassungsrechtliche Rahmen für eine demokratie- und menschenwürdige Streitkultur (1-27); Werner Hill: Meinungsfreiheit aus der Sicht eines Rundfunkjournalisten (29-42); Gerda Müller: Ehrenschutz und Meinungsfreiheit (43-58); Eike Ullmann: Einige Bemerkungen zur Meinungsfreiheit in der Wirtschaftswerbung (59-90); Zusammenfassung der Diskussionen (91-115).
Detlef Lemke (Le)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.32 Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Werner Hill / Friedhelm Hufen / Gerda Müller / Eike Ullmann: Meinungsfreiheit. Heidelberg: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/5755-meinungsfreiheit_7484, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 7484 Rezension drucken
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