/ 17.06.2013
Karl Eckart / Helmut Jenkis (Hrsg.)
Föderalismus in Deutschland
Berlin: Duncker & Humblot 2001 (Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung 79); 279 S.; 59,- €; ISBN 3-428-10343-2Die 22. Jahrestagung der genannten Gesellschaft im Jahr 2000 in Berlin stand unter dem Titel "Föderalismus im vereinigten Deutschland: Solidarität oder Wettbewerb". Ein Schwerpunkt der hiermit vorgelegten Referate liegt auf einem Thema, das seit der gescheiterten Fusion von Berlin und Brandenburg an Bedeutung verloren zu haben scheint, der Länderneugliederung. Leonardy widerspricht diesem Eindruck. Es handele sich bei der Neugliederung weder um ein "inzwischen irrelevantes noch [...] um ein 'realpolitisch' etwa undurchführbares Projekt" (33). Die übrigen Beiträge beschäftigen sich direkt oder indirekt mit der Abgrenzung der Kompetenzen zwischen Bundes- und Landesebene. Aus den Beiträgen wird deutlich, dass die in der wissenschaftlichen und öffentlichen Debatte geäußerte Zielsetzung einer Entflechtung der Kompetenzen bei ihrer Realisierung auf schwierige Abgrenzungsprobleme stößt. Sie verdeutlichen zugleich, dass Dezentralisierung je nach Politikfeld Chancen, aber auch Risiken mit sich bringt.
Inhalt: Uwe Leonardy: Die Neugliederung des Bundesgebietes: Auftrag des Grundgesetzes (9-35); Werner Rutz: Neugliederungsvorschläge für das vereinigte Deutschland seit 1990 (37-60); Konrad Scherf: Neugliederungsvorschläge und Länderbildung in der damaligen DDR (61-94); Helmut Jenkis: Die Neugliederung des Bundesgebietes: Schwächung oder Stärkung des Föderalismus? - Effizienzüberlegungen (95-144); Christian Dästner: Entflechtung der Kompetenzen? Auf der Suche nach einer Verbesserung der politischen Handlungsfähigkeit im Bundesstaat (149-173); Adrian Ottnad: Neufassung des Länderfinanzausgleichs: Anstoß für eine Neugliederung des Bundesgebiets? (175-210); Thomas Lenk: Finanzwirtschaftliche Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Länderfinanzausgleich vom 11.11.1999 (211-228); Werner Sesselmeier: Arbeitsmarktpolitik im Widerstreit zwischen zentraler und dezentraler Organisation (229-254); Stefan Sell: Gesundheitspolitik im Spannungsfeld von Bundesländern und Krankenkassen (255-277).
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Karl Eckart / Helmut Jenkis (Hrsg.): Föderalismus in Deutschland Berlin: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15743-foederalismus-in-deutschland_17959, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17959
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Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
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