/ 04.06.2013
Matthias Schmidt
Die Parlamentsarbeit rechtsextremer Parteien und mögliche Gegenstrategien. Eine Untersuchung am Beispiel der "Deutschen Volksunion" im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Münster: agenda Verlag 1997 (agenda Resultate 2); 283 S.; 48,- DM; ISBN 3-89688-000-4Nicht zuletzt der Beinahe-Einzug der DVU in die Hamburger Bürgerschaft im September 1997 hat demonstriert, daß die Auseinandersetzung mit rechtsextremen Parteien aktuell bleibt. Welche Erfahrungswerte gibt es mit der parlamentarischen Arbeit dieser Parteien, und wie können die demokratischen Parteien darauf reagieren? Schmidt stellt fest, daß die Abgeordneten der DVU in den Landtagen von Schleswig-Holstein und Bremen von ihrer Münchener Parteizentrale weitgehend "ferngelenkt" worden sind. Dadurch haben sie kaum landespolitische Themen aufgenommen. Aufgefallen ist die DVU-Fraktion im Kieler Landtag zum einen durch finanzielle Unregelmäßigkeiten (126 ff.), zum anderen durch das Einbringen einer großen Zahl von Parlamentsinitiativen, die die Arbeit des Landtags blockieren sollten. Dies schlug aufgrund des gemeinsamen Reagierens aller demokratischen Kräfte fehl (119 ff.). Das konzertierte Handeln gegenüber rechtsextremen Parteien betrachtet der Autor als eine grundlegende Strategie. Insbesondere in der Öffentlichkeit sollten sich die demokratischen Parteien zwar klar abgrenzen, der Rechtsextremismus sollte aber weder verharmlost noch dämonisiert werden. Der Verfassungsschutz hat nach Schmidt eine wichtige Warnfunktion. Grundlegend sei jedoch die Beseitigung der Ursachen des Rechtsextremismus.
Inhaltsübersicht: 3. Rechtsextremismus; 4. "Deutsche Volksunion" - vom Verein zur Partei; 5. Die "Deutsche Volksunion" in Schleswig-Holstein; 6. Vergleich: Die "Deutsche Volksunion" in Bremen; 7. Strategien für die Auseinandersetzung mit rechtsextremen Organisationen; 8. Strategien gegen Rechtsextremismus, insbesondere gegen die DVU.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.331 | 2.325 | 2.37
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Matthias Schmidt: Die Parlamentsarbeit rechtsextremer Parteien und mögliche Gegenstrategien. Münster: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/3728-die-parlamentsarbeit-rechtsextremer-parteien-und-moegliche-gegenstrategien_4986, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 4986
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M. A., Politikwissenschaftler.
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