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/ 11.06.2013
Dieter Weingärtner (Hrsg.)

Streitkräfte und Menschenrechte

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2008 (Forum Innere Führung 30); 187 S.; brosch., 28,- €; ISBN 978-3-8329-3643-3
Auf der in diesem Band dokumentierten Berliner Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht des Jahres 2007 wurden die verschiedenen Berührungspunkte und Spannungsfelder zwischen Bundeswehr und Grund- sowie Menschenrechten thematisiert. Dabei geht es zum einen um die Einschränkung von Grundrechten innerhalb der Streitkräfte, zum anderen um die Befugnisse der Bundeswehr, in Grund- und Menschenrechte sowohl im In- als auch im Ausland einzugreifen. Diese drei Dimensionen werden in Form von Erfahrungsberichten von Rechtsberatern, Rechtsprechungsübersichten sowie tiefergehenden völker- und verfassungsrechtlichen Analysen dargestellt und untersucht. Aufgezeigt werden neuere Entwicklungen zu bekannten Rechtsfragen, die zumeist die Einschränkung der Grundrechte von Soldaten betreffen, etwa die Frage der Internetnutzung im Spannungsfeld zwischen Meinungs- und Informationsfreiheit und der Funktionsfähigkeit der Streitkräfte. Strittige Punkte wie beispielsweise die Frage, ob und wie weit Menschenrechtsverträge im Rahmen von Friedenseinsätzen Geltung haben oder die Frage nach der Reichweite der Grundrechte nach dem Grundgesetz im Auslandseinsatz, werden kontrovers diskutiert. Um die Problematik von Fest- und Ingewahrsamnahmen zur Mandatserfüllung geht es in zwei Beiträgen über Inhalt und Grenzen der Durchsetzung des Habeas-Corpus-Rechts. Am Ende werden in 26 kurzen Statements Schlussfolgerungen und Empfehlungen für die politische Praxis aufgelistet.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.3242.324.424.14.24.21 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Dieter Weingärtner (Hrsg.): Streitkräfte und Menschenrechte Baden-Baden: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9616-streitkraefte-und-menschenrechte_35935, veröffentlicht am 31.03.2009. Buch-Nr.: 35935 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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