/ 04.06.2013
Dietrich Murswiek
Peaceful Change. Ein Völkerrechtsprinzip? Mit Zusammenfassungen in englischer, französischer, polnischer, tschechischer und russischer Sprache
Köln: Verlag Wissenschaft und Politik 1998 (Forschungsergebnisse der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht 25); 116 S.; brosch., 24,- DM; ISBN 3-8046-8853-5Murswiek verweist zunächst auf die zentrale Stellung der Konzeption des friedlichen Wandels, die eine notwendige Ergänzung der völkerrechtlichen Ächtung des Krieges sei. Jedes Rechtssystem müsse sich die Flexibilität bewahren, auf Veränderungen zu reagieren. Da die gewaltsame Änderung eines als ungerecht empfundenen Status quo ausgeschlossen sei, bleibe nur der Weg des friedlichen Wandels offen. Gleichzeitig ist dieses Konzept völkerrechtlich nur schwer zu kategorisieren, wenn man bedenkt "daß es eine völkerrechtliche Praxis, die sich ausdrücklich auf dieses Prinzip beruft, fast gar nicht gibt" (12). In seiner näheren Bestimmung der völkerrechtlichen Normativität des friedlichen Wandels kommt Murswiek zu ambivalenten Ergebnissen. So sei peaceful change einerseits "unverzichtbares Mittel der Rechtsverwirklichung im Völkerrecht" (85), während es andererseits "kein eigenständiges Völkerrechtsprinzip oder gar eine selbständig geltende Völkerrechtsnorm" (85) sei. Gleichwohl könne das Konzept als Handlungsrahmen, völkerrechtliche Leitidee und abgeleitetes Völkerrechtsprinzip dienen, indem es die Staaten daran erinnert, "daß nicht der Status quo heilig ist, sondern das Recht" (85). Die Durchführung des Peaceful change müsse sich jedoch letztlich konsensual orientierter Prozeduren bedienen, wenngleich im jeweiligen Einzelfall weitere politische Strategien der Überzeugung zum Einsatz kommen könnten: "Peaceful change bezeichnet somit ein fundamentales Problem, eine wichtige Aufgabe des Völkerrechts, stellt jedoch nicht die Lösung der Aufgabe dar, sondern zeigt nur die Richtung, in der Lösungen zu suchen sind." (88) Der schmale Band gibt auch durch seine Bibliographie einen Einstieg in die Beschäftigung mit einem eher vernachlässigten Konzept an der Schnittstelle zwischen Politik und Völkerrecht.
Manuel Fröhlich (MF)
Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
Rubrizierung: 4.1
Empfohlene Zitierweise: Manuel Fröhlich, Rezension zu: Dietrich Murswiek: Peaceful Change. Köln: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/6256-peaceful-change_8495, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 8495
Rezension drucken
Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
CC-BY-NC-SA