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/ 21.06.2013
Dieter Blumenwitz / Gilbert H. Gornig / Dietrich Murswiek (Hrsg.)

Minderheitenschutz und Menschenrechte

Berlin: Duncker & Humblot 2006 (Staats- und völkerrechtliche Abhandlungen der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht 21); 241 S.; brosch., 88,- €; ISBN 978-3-428-12288-2
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags vom Juni 1991 hat die Studiengruppe für Politik und Völkerrecht den Schutz von Minderheiten und Menschrechten in Polen zum Schwerpunkt ihrer Fachtagung in Königswinter im März 2001 gewählt. Im Mittelpunkt steht der Beitrag von Blumenwitz über die die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen. Demnach habe sich der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag, der erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg auch Rechte der deutschen Volksgruppe festschrieb, grundsätzlich bewährt. Fraglich sei allerdings, schreibt Blumenwitz, „ob der Vertrag nicht doch noch intensiver politisch genutzt werden kann hinsichtlich der typisch bilateralen Problemfelder“ (86) und schlägt u. a. die Einführung ausgewählter, relevanter topgrafischer Bezeichnungen in deutscher Sprache, die Ausweitung muttersprachlichen Unterrichts für die deutsche Minderheit sowie die Beteiligung von Angehörigen der deutschen Minderheit mit deutscher Staatsangehörigkeit an den Bundestagswahlen vor. In den weiteren Beiträgen zu Polen geht es um die Rechtslage nationaler – und insbesondere deutscher – Minderheiten sowie um eine kritische Würdigung der Warschauer Erklärung des ehemaligen Bundeskanzlers Schröder im August 2004 zur Vermögensfrage in den deutsch-polnischen Beziehungen. Darüber hinaus finden sich Beiträge über Stand und Umsetzung des Minderheitenschutzes in Europa allgemein, im östlichen Europa sowie in Weißrussland.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.422.614.22.624.1 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Dieter Blumenwitz / Gilbert H. Gornig / Dietrich Murswiek (Hrsg.): Minderheitenschutz und Menschenrechte Berlin: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/27103-minderheitenschutz-und-menschenrechte_31647, veröffentlicht am 16.08.2007. Buch-Nr.: 31647 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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