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/ 22.06.2013
Nora Markard

Kriegsflüchtlinge. Gewalt gegen Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten als Herausforderung für das Flüchtlingsrecht und den subsidiären Schutz

Tübingen: Mohr Siebeck 2012 (Jus Internationale et Europaeum 60); XVIII, 413 S.; brosch., 74,- €; ISBN 978-3-16-151794-5
Rechtswiss. Diss. HU Berlin; Begutachtung: S. Baer, C. Tomuschat. – Zwar hat sich die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) im Laufe ihrer Geschichte als an neue Herausforderungen anpassungsfähig erwiesen – so etwa in der „Anerkennung sexualisierter Gewalt als Kriegsstrategie“ (4). Doch es ist umstritten, ob Flüchtlinge aus Kriegssituationen und insbesondere aus innerstaatlichen Konflikten von der GFK erfasst sind. Die GFK bietet Kriegsflüchtlingen nur dann Schutz, erläutert die Autorin, wenn sie wegen der in Artikel 1 genannten fünf Gründe (Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, politische Überzeugung) Verfolgung fürchten müssen. Für diejenigen, die aus dieser Definition herausfallen, existieren in vielen Aufnahmeländern humanitäre Schutzklauseln, doch sind diese gegenüber der GFK schwächer ausgestaltet und zumeist als temporärer Schutz angelegt. In der EU wurde dieser subsidiäre Schutz weitgehend harmonisiert, obgleich die Anerkennungsraten innerhalb der EU stark variieren. Die Autorin fragt, wo der Schutz der GFK endet und wo der subsidiäre und unionsrechtliche Auffangschutz beginnt. Den Schwerpunkt bildet – vor dem Hintergrund eines internationalen Vergleichs – die Rechtsprechung in Deutschland, die insofern einen Sonderfall darstellt als sie an den verfassungsrechtlichen Asylbegriff anknüpft und damit Kriegsflüchtlinge nur in Ausnahmefällen als Flüchtlinge beziehungsweise als asylberechtigt anerkennt. Damit bestehe für Deutschland „dogmatischer ‚Nachholbedarf’“ (119) und es könne von einer rechtsvergleichenden Öffnung profitieren. Für ihre Untersuchung skizziert die Autorin zunächst den interdisziplinären Forschungsstand zur Gewalt gegen Zivilpersonen in den sogenannten neuen Kriegen, um darauf aufbauend eine rechtliche und rechtsdogmatische Analyse der Reichweite des Flüchtlings- und Verfolgungsbegriffs der GFK vorzunehmen. Im Ergebnis zeigt sich, dass sich „viele Gewaltszenarien, wie sie für die neuen Kriege beschrieben werden, unter die GFK subsumieren [lassen]“ (373).
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.14.424.33.52.212.2632.272.612.642.662.32 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Nora Markard: Kriegsflüchtlinge. Tübingen: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/35219-kriegsfluechtlinge_42405, veröffentlicht am 22.11.2012. Buch-Nr.: 42405 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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