/ 17.06.2013
Sascha Werner
Formelle und materielle Versammlungsrechtswidrigkeit. Verfassungsrechtliche Grundlagen, verwaltungsrechtliche Eingriffsbefugnisse und strafrechtliche Konsequenzen
Berlin: Duncker & Humblot 2001 (Schriften zum Öffentlichen Recht 849); 248 S.; 49,- €; ISBN 3-428-10374-2Rechtswiss. Diss. Münster; Gutachter: B. Pieroth; J. Hellermann. - Zur präventiven Abwehr von Gefahren, die von Versammlungen ausgehen können, enthält das Versammlungsgesetz einige Anmelde- und Erlaubnispflichten. Diese stellen sich - mit Blick auf die allen Deutschen gewährleistete Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG - als verfassungsrechtlich nicht unproblematisch dar. Zwar sei eine verfassungskonforme Auslegung möglich; die Konsequenzen einer solchen Interpretation "sind bis heute umstritten und unklar" (7). Sie stehen im Mittelpunkt dieser weitgehend juristischen Studie, in der "die Auswirkungen von Verstößen gegen die Anmelde- und Erlaubnispflichten vor dem Hintergrund einer streng verfassungskonformen Gesetzesauslegung im Hinblick auf die verwaltungsrechtlichen Eingriffsbefugnisse und strafrechtlichen Sanktionen" (7) problematisiert werden.
Detlef Lemke (LE)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.343 | 2.325 | 2.32
Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Sascha Werner: Formelle und materielle Versammlungsrechtswidrigkeit. Berlin: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15742-formelle-und-materielle-versammlungsrechtswidrigkeit_17958, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17958
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