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/ 19.06.2013
Mathias Neukirchen

Die Vertretung Chinas und der Status Taiwans im Völkerrecht. Unter besonderer Berücksichtigung der historischen Entwicklung und Haltung der Vereinten Nationen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2004 (Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg 27); 428 S.; brosch., 78,- €; ISBN 3-8329-0459-X
Rechtswiss. Diss. Hamburg; Gutachter: T. Bruha, S. Oeter. - Der völkerrechtliche Statuts Taiwans ist auch 23 Jahre, nachdem die UNO-Generalversammlung der Volksrepublik China die Vertretungsrechte für China zusprach, de facto ungeklärt. In seiner völkerrechtshistorischen Untersuchung zeichnet der Autor die wesentlichen politischen und rechtlichen Entwicklungen hinsichtlich des Status von China und Taiwan nach. Dazu stellt er zunächst historisch-chronologisch die wichtigsten Ereignisse bezüglich des Fortbestands Chinas als Staat seit dem 19. Jahrhundert dar. In einem zweiten Schritt untersucht Neukirchen dann vor dem Hintergrund der seit 1949 uneinheitlichen Völkerrechtspraxis, welche Regierung China vertritt. Im dritten Kapitel wird dann der völkerrechtliche Status Taiwans analysiert. Die Klärung dieses Problems ist wichtig für die nicht zuletzt auch sicherheitspolitisch relevante Frage, ob die so genannte „Taiwanfrage“ eine innerchinesische Angelegenheit ist und ob die Drohungen der Volksrepublik mit militärischen Maßnahmen zur Wiederherstellung der nationalen Einheit völkerrechtswidrig sind oder nicht. Neukirchen kommt zu dem Schluss, dass die Volksrepublik mit dem alten Staat China identisch ist. Er hält sie auch für vertretungsbefugt. An der Eigenstaatlichkeit Taiwans äußert er hingegen gravierende Zweifel, indem er unter anderem darauf hinweist, dass Taiwan sich nie ausdrücklich für unabhängig erklärt habe. Völkerrechtlich gesehen sei Taiwan ein „de-facto-Regime“ (353). Es bestehe mithin kein Anspruch Taiwans auf Eigenstaatlichkeit oder gar auf die Vertretung Chinas. Berücksichtige man die politische Dimension, so sei deshalb die Beibehaltung des Status quo zurzeit wünschenswert.
Walter Rösch (WR)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.14.32.68 Empfohlene Zitierweise: Walter Rösch, Rezension zu: Mathias Neukirchen: Die Vertretung Chinas und der Status Taiwans im Völkerrecht. Baden-Baden: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/21088-die-vertretung-chinas-und-der-status-taiwans-im-voelkerrecht_24600, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 24600 Rezension drucken
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