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/ 11.06.2013
Lutz Lehmler

Die Strafbarkeit von Vertreibungen aus ethnischen Gründen im bewaffneten nicht-internationalen Konflikt. Zugleich ein Beitrag zur neueren Entwicklung des Völkerstrafrechts

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1999 (Völkerrecht und Außenpolitik 55); 307 S.; brosch., 98,- DM; ISBN 3-7890-6025-9
Diss. - Die 1993 und 1994 durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingesetzten Internationalen Straftribunale für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda befassen sich mit der Strafbarkeit von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht in nicht-internationalen Konflikten. Die Ausführungen Lehmlers widmen sich der dabei offenkundig gewordenen Lücke in der wissenschaftlichen Literatur anhand des Verbrechens der Vertreibung. Zunächst werden dafür die Begriffe "bewaffneter nicht-internationaler Konflikt" und "Vertreibung aus ethnischen Gründen" definiert. Der Arbeit wird ein vergleichsweise weiter Vertreibungsbegriff zugrunde gelegt. Die grundsätzliche Frage der Strafbarkeit untersucht der Verfasser anschließend anhand der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse sowie der entsprechenden Präzedenzfälle des Völkerstrafrechts. Wie gezeigt wird, haben die beiden Tribunale die Grundsätze und Urteile von Nürnberg wiederaufgenommen und im Hinblick auf das Recht des nicht-internationalen Konfliktes weiterentwickelt. Im dritten Teil des Buches erfolgt eine zusammenhängende Betrachtung der für Vertreibungsverbrechen im bewaffneten nicht-internationalen Konflikt relevanten Straftatbestände im Hinblick auf ihre Tauglichkeit zur Bestrafung entsprechender Verbrechen. Ausgehend davon erweisen sich für den Autor Vertreibungen aus ethnischen Gründen in bewaffneten nicht-internationalen Konflikten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Apartheidsverbrechen und die ernste Verletzung der Kriegsgesetze und –gebräuche als strafbar. Aus dem Inhalt: 1. Begriffsbestimmungen; 2. Vertreibungsverbrechen vor internationalen Gerichten: Die Nürnberger Prozesse; Das Internationale Straftribunal für das ehemalige Jugoslawien; Das Internationale Straftribunal für Ruanda. 3. Die einzelnen Straftatbestände.
Thomas Henzschel (TH)
Dr., Auswärtiges Amt, Arbeitsstab Iran.
Rubrizierung: 2.254.14.34.42 Empfohlene Zitierweise: Thomas Henzschel, Rezension zu: Lutz Lehmler: Die Strafbarkeit von Vertreibungen aus ethnischen Gründen im bewaffneten nicht-internationalen Konflikt. Baden-Baden: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/10322-die-strafbarkeit-von-vertreibungen-aus-ethnischen-gruenden-im-bewaffneten-nicht-internationalen-konflikt_12207, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 12207 Rezension drucken
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