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/ 06.06.2013
Christoph Holtwisch

Das Nichteinhaltungsverfahren des Kyoto-Protokolls. Entstehung – Gestalt – Wirkung

Berlin: Duncker & Humblot 2006 (Schriften zum Völkerrecht 167); 382 S.; 98,- €; ISBN 978-3-428-12215-8
Rechtswiss. Diss. Frankfurt am Main; Gutachter: S. Kadelbach, E. Rehbinder. – Im Nichteinhaltungsverfahren des Kyoto-Protokolls sind erstens die Details für die Feststellung der Nichteinhaltung und zweitens die unterstützende oder sanktionierende Behandlung von sich anbahnenden oder bereits vorhandenen Verletzungen der Verpflichtungen festgeschrieben. Der Autor untersucht das Verfahren juristisch, bezieht aber auch politische und ökonomische Gesichtspunkte ein. Die Analyse ist analog der Systematik des Verfahrenstextes aufgebaut und vertieft das organisatorische Fundament (Einhaltungsausschuss) sowie die Verfahrensregeln. Dabei wird auch auf die politische Bedeutung dieser Regeln eingegangen, etwa die Rolle eines individuellen und damit staatenunabhängigen Mandats im Nichteinhaltungsausschuss. Für die Darstellung der Verhandlungsgrenzen bei der Verfahrensentstehung werden die Verhandlungen detailliert nachgezeichnet. Holtwisch schreibt, dass das Nichteinhaltungsverfahren trotz der herausgearbeiteten Defizite seiner ökonomischen Sanktionen einen innovativen Charakter aufweist und über die bisherigen Verfahren im Umweltvölkerrecht positiv hinausgeht. Er entwirft zudem eine allgemeine Einhaltungstheorie im Bereich des Umweltvölkerrechts und greift dabei auch auf Theorien der Internationalen Beziehungen (Realismus und Idealismus) zurück. Auf Basis der empirischen Untersuchung wird gezeigt, dass die Einhaltung der Emissionsverpflichtungen von vielen länderspezifischen Faktoren abhängig ist, sodass für drei Staatengruppen (EU-Staaten, andere Industriestaaten, osteuropäische Transformationsstaaten) unterschiedliche Prognosen getroffen werden. Insgesamt stellt die Untersuchung aufgrund der tiefgründigen Darstellung, der entwickelten Einhaltungstheorie und ihrer empirischen Fundierung eine sehr gute Grundlage für ergänzende, auch kontroverse politikwissenschaftliche Fragestellungen zum Kyoto-Protokoll dar.
Stefanie John (SJ)
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Fakultät für Sozialwissenschaften, Universität Bochum.
Rubrizierung: 4.454.1 Empfohlene Zitierweise: Stefanie John, Rezension zu: Christoph Holtwisch: Das Nichteinhaltungsverfahren des Kyoto-Protokolls. Berlin: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9013-das-nichteinhaltungsverfahren-des-kyoto-protokolls_31514, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 31514 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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