/ 02.10.2013
Arno Scherzberg / Osman Can / İlyas Doğan (Hrsg.)
Verfassungstheorie und Verfassungsgebung. Überlegungen anlässlich der Diskussion um eine Verfassungsreform in der Türkei
Berlin: Lit 2012 (Deutsch-Türkisches Forum für Staatsrechtslehre 9); 126 S.; 19,90 €; ISBN 978-3-643-11877-6Die von Kemal Atatürk etablierte Ordnung der modernen Türkei – mitsamt ihrer Demokratie, dem Laizismus und der starken Rolle des Militärs – hat das Land, durchaus entsprechend zu seiner geografischen Lage, in eine politisch‑kulturelle Mittlerrolle zwischen Europa und dem Nahen und Mittleren Osten gebracht. Die Verfassung als Ordnungsgerüst eines Staates spielt hier insofern eine Rolle, als sie – wie Matthias Jestaedt in seinem grundsätzlichen Beitrag über den Zusammenhang von Verfassungstheorie und Verfassunggebung betont – den alltäglichen Wendungen der Politik eine Richtung und vor allem Grenzen aufzuzeigen vermag. „Die Verfassungstheorie“, so Jestaedt, „schärft dadurch, dass sie sowohl die Bedingtheit als auch die Leistungsfähigkeit von Verfassung thematisiert, den Blick auf die Kopplung von Recht und Politik durch Verfassungsrecht“ (25). Der betont theoretischen, rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung Jestaedts steht – das macht in gewisser Weise auch den Spannungsbogen des Bandes aus – der Beitrag von Sevtap Yokus gegenüber. Yokus fragt nach den konkreten Reformbedarfen, denen eine künftige Verfassung der Türkei angesichts von ihm diagnostizierter gesellschaftlicher Spaltungen genügen müsse. Die „antidemokratische“ (103) Verfassung von 1982 müsse, so seine politisch‑programmatische Forderung, durch einen neuen Ordnungsrahmen abgelöst werden, dessen Hauptziel die Bewahrung des „gesellschaftlichen Friedens“ (110) sein solle. Ob eine Aufwertung der regionalen Gebietskörperschaften und folglich eine stärkere regionale Autonomie diesen Anspruch zu erfüllen vermögen, ist indes eine andere Frage. Die deutsch‑ wie englischsprachigen Beiträge des Bandes gehen zurück auf das neunte Kolloquium des Deutsch‑Türkischen Forums für Staatsrechtslehre, das im Oktober 2011 in Istanbul stattfand.
Matthias Lemke (LEM)
Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.21 | 2.63 | 2.32
Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Arno Scherzberg / Osman Can / İlyas Doğan (Hrsg.): Verfassungstheorie und Verfassungsgebung. Berlin: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/36255-verfassungstheorie-und-verfassungsgebung_44330, veröffentlicht am 02.10.2013.
Buch-Nr.: 44330
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Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
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