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/ 20.06.2013
Michael Droege

Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat

Berlin: Duncker & Humblot 2004 (Schriften zum Öffentlichen Recht 945); 639 S.; 115,- €; ISBN 3-428-11290-3
Rechtswiss. Diss. Bielefeld; Gutachter: J. Wieland, T. Kingreen. - Droege untersucht das Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften zum einen empirisch, zum anderen (rechts-)theoretisch. Der Autor beginnt mit einer Bestandsaufnahme der staatlichen Leistungen, die Religionsgemeinschaften zukommen. Der Fokus liegt dabei auf dem bundesdeutschen System; Droege unternimmt aber auch vergleichende Ausblicke - beispielsweise auf das österreichische Kirchenbeitragssystem. Der Überblick muss - wie Droege selbst feststellt - aufgrund der Vielfalt der staatlichen Unterstützungen und intensiven Verflechtungen staatlicher und kirchlicher Finanzierung unter anderem im Bereich des Denkmalschutzes und bei der Erbringung von Sozialleistungen vorläufig und unvollständig bleiben. Die systematisch zusammengetragenen und auch im Anhang dokumentierten Daten zeigen eindeutig: „Staatsleistungen sind omnipräsent“ (113). Ausgehend von dem in das Grundgesetz inkorporierten Artikel 138 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) entwirft Droege im Folgenden den verfassungstheoretischen Rahmen für die Neubestimmung staatlicher Leistungen an Religionsgemeinschaften. Als Verfassungszwecke kommen der „Kulturstaat“ sowie der Sozialstaat infrage. Droege kommt zu dem Ergebnis, dass der Kulturauftrag des Staates angesichts der kulturellen und religiösen Pluralisierung sehr schnell an die Grenzen des Gebots der Gleichbehandlung und der religiösen Neutralität des Staates stößt. Im Bereich des sozialstaatlichen Handelns sind die verfassungsrechtlichen Grenzen weniger eng. Hier bleibt der Staat jedoch darauf angewiesen, dass „sein Kooperationsangebot angenommen wird“ (544).
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.352.322.42.23 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Michael Droege: Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat Berlin: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/21690-staatsleistungen-an-religionsgemeinschaften-im-saekularen-kultur--und-sozialstaat_25051, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 25051 Rezension drucken
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