/ 22.06.2013
Björn Egner
Staatsausgaben in Gliedstaaten föderaler Systeme. Deutschland, Österreich, Schweiz, USA, Kanada und Australien im Vergleich
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012 (Staatlichkeit und Governance in Transformation 2); 302 S.; brosch., 54,- €; ISBN 978-3-8329-7116-8Politikwiss. Habilitationsschrift Darmstadt; Begutachtung: H. Heinelt, U. Wagschal. – Der Autor fragt, wie „die Höhe der staatlichen Ausgaben zu erklären ist“ (17) und analysiert dazu die subnationalen Gebietskörperschaften von sechs Föderalstaaten. Die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit finanzpolitischen Fragen hält er – zu Recht – für ein Desiderat. Konkret werden mit der Untersuchung zwei Ziele verfolgt. Zum einen prüft Egner, ob „Gliedstaaten in föderalen Systemen nach den Determinanten ihrer Ausgabenpolitik tatsächlich Staaten sind oder vielmehr nachgeordnete (Verwaltungs-)Einheiten“. Zum anderen arbeitet er heraus, ob „die für föderale Systeme typischen politischen Interaktionen eine gemeinsame Logik besitzen“ (25). Nach einer sehr gut verständlichen Konzeptionierung des Forschungsdesigns referiert Egner ebenso überzeugend den theoretischen Forschungsstand zum Thema staatliche Ausgabenpolitik. Gerade angesichts der politikwissenschaftlichen Vernachlässigung überzeugt der Autor in diesem Abschnitt mit der Herausarbeitung einer eigenen Definition und Abgrenzung dessen, was unter Haushaltspolitik zu verstehen ist. Dabei stützt er sich auf die bereits bestehenden Definitionen. Die anschließende Entwicklung von 14 Hypothesen erfolgt ebenfalls auf der Basis der einschlägigen Literatur. Im Ergebnis kommt Egner zu dem Schluss, dass die „Ausgabengestaltung“ auf gliedstaatlicher Ebene durch die „Kontextbedingungen“ (230) beziehungsweise den jeweiligen institutionellen und kompetenzrechtlichen Rahmen maßgeblich geprägt wird. Auch die spezifischen Interaktionsformen zwischen den föderalen Akteuren bestimmten das Ausgabenniveau der Gliedstaaten. Eine analytische Verengung auf die „traditionellen Erklärungsansätze der politischen Ökonomie“ (233) werde der haushaltspolitischen Dynamik in Föderalstaaten nur unzureichend gerecht. Vor allem die Existenz von Finanzausgleichssystemen und die „Vertretungsmacht der Gliedstaaten im Bundesstaat“ (234) seien zentrale Variablen, die das Ausgabenverhalten der nachgeordneten Gebietskörperschaften erklärten. Die „permanente doppelte Institutionenordnung“ in föderalen Staaten erzeuge ein Verhalten der politisch verantwortlichen Akteure, „das mit den traditionellen ökonomischen Modellen nur schwer erklärbar“ (235) sei.
Henrik Scheller (HS)
Dr. phil., Dipl.-Politologe, wiss. Mitarbeiter, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Lehrstuhl Politik und Regieren in Deutschland und Europa, Universität Potsdam.
Rubrizierung: 2.21 | 2.325 | 2.4 | 2.5 | 2.64 | 2.66
Empfohlene Zitierweise: Henrik Scheller, Rezension zu: Björn Egner: Staatsausgaben in Gliedstaaten föderaler Systeme. Baden-Baden: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/34841-staatsausgaben-in-gliedstaaten-foederaler-systeme_41884, veröffentlicht am 29.03.2012.
Buch-Nr.: 41884
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Dr. phil., Dipl.-Politologe, wiss. Mitarbeiter, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Lehrstuhl Politik und Regieren in Deutschland und Europa, Universität Potsdam.
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