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/ 20.06.2013
Roman Schmidt-Radefeldt

Parlamentarische Kontrolle der internationalen Streitkräfteintegration

Berlin: Duncker & Humblot 2005 (Schriften zum Völkerrecht 156); 322 S.; 83,80 €; ISBN 3-428-11349-7
Rechtswiss. Habilitationsschrift Leipzig; Gutachter: R. Geiger, M. Oldiges, U. Fastenrath. - Angesichts der immer tieferen internationalen und europäischen Integration der Streitkräfte würden die stark ausgestalteten parlamentarischen Kontrollmechanismen der deutschen Wehrverfassung zunehmend unter Druck geraten, so die zentrale These des Autors. Im ersten Teil analysiert er aus vornehmlich verfassungsrechtlicher Perspektive, wie die parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr ausgestaltet ist und zieht Vergleiche mit anderen europäischen Ländern. Schmidt-Radefeldt arbeitet heraus, dass die Kontrolle der Streitkräfte in Deutschland zwar besonders stark ausgeprägt ist, allerdings aufgrund der Komplexität der Entscheidungsstrukturen und weiterer Faktoren faktisch dennoch nicht vollständig und lückenlos möglich ist. Folglich seien geeignete supranationale Strukturen auszubilden, die eine Legitimation der militärischen Aktionen ermöglichten. Welche Chancen und Grenzen es dafür gibt, diskutiert der Verfasser im zweiten Teil. Im Ergebnis plädiert er für eine Stärkung des Europäischen Parlamentes statt für die Schaffung neuer Institutionen, um die ohnehin schon komplexen Strukturen nicht noch weiter zu verkomplizieren.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.212.3242.3214.33.63.34.412.42.612.63 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Roman Schmidt-Radefeldt: Parlamentarische Kontrolle der internationalen Streitkräfteintegration Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/22368-parlamentarische-kontrolle-der-internationalen-streitkraefteintegration_25514, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 25514 Rezension drucken
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