/ 21.06.2013
Julia von Blumenthal / Stephan Bröchler (Hrsg.)
Müssen Parlamentsreformen scheitern?
Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009 (Schriften der Sektion Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft); 251 S.; brosch., 44,90 €; ISBN 978-3-531-15468-8Mit der provokant gestellten Frage im Titel dieses Sammelbandes machen die Herausgeber Lust auf die Beschäftigung mit dem Gebiet parlamentarischer Reform. Die Fähigkeit der Parlamente, sich zu reformieren und ihre Aufgabe als Gesetzgeber oder Mit-Gesetzgeber adäquat zu erfüllen, wird von der Politikwissenschaft gegenwärtig „grosso modo kritisch eingeschätzt“ (7), wie anfangs festgehalten wird. Von Blumenthal entwickelt eine Typologie von Parlamentsreformen, die von verhältnismäßig oberflächlichen Veränderungen wie der Verbesserung des Kontaktes von Parlament und Bevölkerung bis zu weitreichenden Strukturreformen, die die Kompetenzverteilung zwischen Parlament und Regierung entscheidend verändern, reicht. Die Differenzierung von (wünschenswerten) inkrementalen Reformen und (nicht wünschenswerten) grundlegenden Strukturreformen findet sich als Grundgedanke auch in den Beiträgen von Heinrich Oberreuter/Jürgen Stern und Christian Demuth. Die Beiträge von Stefan Marschall und Dieter Wiefelspütz beschäftigen sich mit der Rolle des Parlaments in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wobei hier ein optimistischer Eindruck von der Reformfähigkeit des Bundestages gezeichnet wird. Für Italien beantwortet Stefan Köppl die im Titel gestellte Frage prinzipiell mit „Ja“ und versucht aus diesem andauernden Scheitern von Parlamentsreformen Lehren zu ziehen, während Ruth Lüthi für die Schweiz das positive Bild eines stetigen Ausbaus der Parlamentsrechte zeichnet. Ein Beitrag von Peter Schiffauer zur großen offenen Aufgabe der Reform des Europäischen Parlaments schließt den Band ab. Zusammenfassend lässt sich die im Titel aufgeworfene Frage so beantworten, dass strukturelle Reformen aufgrund der Einbindung der Parlamente in ein komplexes Gefüge schwierig und häufig auch gar nicht wünschenswert sind. Grundsätzlich sind die Parlamente aber doch in der Lage, ihre Arbeitsweise veränderten Bedingungen adäquat anzupassen.
Sebastian Galka (SGA)
Doktorand, Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.21 | 2.321 | 2.61 | 2.5 | 3.3
Empfohlene Zitierweise: Sebastian Galka, Rezension zu: Julia von Blumenthal / Stephan Bröchler (Hrsg.): Müssen Parlamentsreformen scheitern? Wiesbaden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/28811-muessen-parlamentsreformen-scheitern_33990, veröffentlicht am 16.06.2009.
Buch-Nr.: 33990
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Doktorand, Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
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