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/ 11.06.2013
Jürg Sprecher

Mit Machtverzicht zum Einheitsstaat. Eine politökonomische Analyse zum institutionellen Wandel in der Schweiz

Zürich/Chur: Verlag Rüegger 2010; 164 S.; brosch., 24,30 €; ISBN 978-3-7253-0949-8
Wirtschaftswiss. Diss. Basel; Gutachter: S. Borner, W. Linder. – Institutionen als Spielregeln einer Gesellschaft rücken zunehmend auch ins Blickfeld der wirtschaftswissenschaftlichen Forschung. In diesem Kontext geht Sprecher der Frage nach, welche Faktoren zur Einführung der direkten Demokratie geführt haben. Er konzentriert sich exemplarisch auf die Diskussion zur Verfassungsrevision um die Einführung des Referendums in der Schweiz 1872. Historische Gründe für die Einführung des Referendums erkennt er auf den beiden föderalen Ebenen der Schweiz. Auf Bundesebene habe man v. a. eine Vereinheitlichung des Rechts angestrebt und mit der direkten Demokratie die Zustimmung des Volks für eine neue Verfassung erhalten wollen. In den Kantonen hingegen seien „der Widerstand gegen die bestehenden Machthaber“ (37) und materielle Interessen die wichtigsten Triebfaktoren gewesen. So lasse sich also für die Kantonsebene ein politischer Druck von unten, für die Bundesebene aber eine Reform durch die Elite selbst konstatieren, schreibt Sprecher. Durch die Einführung der direkten Demokratie habe sich also einerseits der Kreis der Elite geöffnet, um soziale Konflikte zu entschärfen, andererseits habe sie versucht, damit „für den Militärdienst in den neuen Massenarmeen zu motivieren“ (61). Anhand von Clusteranalysen der namentlichen Abstimmungen der Nationalräte kann Sprecher zeigen, dass die Abstimmungen zur direkten Demokratie in der Tat mit den Abstimmungen zur Zentralisierung verbunden wurden. Die Nationalräte, die pro Referendum votierten, sprachen sich also auch für die Rechtsvereinheitlichung und die Schaffung eines Bundesheeres aus. So wendet sich der Autor abschließend von ideengeschichtlichen Lesarten ab und sieht weder die schweizerischen Traditionen der Landsgemeinden, noch die Ideen der Französischen Revolution, sondern handfeste politische Interessen als Triebfedern der Einführung der direkten Demokratie.
Timo Lüth (TIL)
Student, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.52.21 Empfohlene Zitierweise: Timo Lüth, Rezension zu: Jürg Sprecher: Mit Machtverzicht zum Einheitsstaat. Zürich/Chur: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9664-mit-machtverzicht-zum-einheitsstaat_38728, veröffentlicht am 26.07.2010. Buch-Nr.: 38728 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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