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/ 21.06.2013
Nasimi Aghayev

Humanitäre Intervention und Völkerrecht. Der NATO-Einsatz im Kosovo

Berlin: Verlag Dr. Köster 2007 (Beiträge zur Friedensforschung und Sicherheitspolitik 26); 60 S.; 14,80 €; ISBN 978-3-89574-622-2
1999 bombardierten Flugzeuge der NATO Ziele auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Jugoslawien. Dies war ein bis dahin präzedenzloser militärischer Einsatz der NATO-Staaten gegen einen souveränen Staat ohne Ermächtigung des Sicherheitsrates der UNO. War dieser NATO-Einsatz völkerrechtskonform? Zur Beantwortung erläutert der Autor den Begriff der „humanitären Intervention“ und weist auf das Spannungsverhältnis zweier Normen des Völkerrechts hin: das Gewaltverbot und das Verbot der Verletzung von Menschenrechten. Welche dieser Normen ist vorrangig, wenn in einem Land fundamentale Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden und der Sicherheitsrat durch ein oder mehrere Vetos blockiert ist? Aghayev zeigt, dass das Völkerrecht „kein Durchbrechen des Gewaltverbots“ des Statuts der Vereinten Nationen erlaubt, „weil dies das ganze Friedenssicherungssystem der UNO [...] bedrohen würde“ (51). Folglich war die unmandatierte NATO-Intervention im Kosovo rechtswidrig. Hieran werde sich auch in Zukunft wegen des potenziellen Widerstands der Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates voraussichtlich nichts ändern. Aus diesem Grund gibt es aus Sicht des Autors nur eine Lösung, falls sich Fälle wie im Kosovo wiederholen sollten, nämlich „die unmandatierten humanitären Interventionen in extremen Fällen sanktionslos zu lassen“ (53).
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.412.61 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Nasimi Aghayev: Humanitäre Intervention und Völkerrecht. Berlin: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/28431-humanitaere-intervention-und-voelkerrecht_33494, veröffentlicht am 03.04.2008. Buch-Nr.: 33494 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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