/ 20.06.2013
Julia von Blumenthal / Stephan Bröchler (Hrsg.)
Föderalismusreform in Deutschland. Bilanz und Perspektiven im internationalen Vergleich
Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2010 (Schriften der Sektion Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft); 234 S.; 34,95 €; ISBN 978-3-531-17569-0Die Autoren dieses Sammelbandes setzen sich mit der Föderalismusreform I auseinander. Dabei konzentrieren sie sich auf institutionelle Veränderungen und Themenkomplexe, die über die Zustimmungspflichtigkeit von Bundesgesetzen im Bundesrat deutlich hinausgehen. Von Blumenthal fragt, inwieweit die Bundesländer schon die Freiräume, die ihnen durch die Föderalismusreform I zugeeignet wurden, durch eigene Gesetzgebung ausgefüllt haben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die wichtigste Triebfeder, nämlich die landesspezifische Dynamik des Parteienwettbewerbs, noch keineswegs ihre Kraft entfaltet hat. Maßgeblich diese Dynamik könnte eine Entwicklung der Länder in eine wettbewerbsföderale Richtung festigen, bis dato bliebe jedoch ein Großteil der solcherart durch die Föderalismusreform freigewordenen Kompetenzen ungenutzt. Die Föderalismusreform I sei im Bereich der Umweltpolitik ein weiterer Schritt in Richtung Europäisierung gewesen, schreibt Annegret Eppler, denn aus ihr folge eine Angleichung des deutschen Umweltrechts an europäische Standards. Robert Kaiser kommt zu dem Ergebnis, dass die europäische Integration zwar die Verfassungsreformen in allen EU-Mitgliedstaaten beeinflusst hat, die tatsächlichen Resultate seien hingegen vom historischen Zeitpunkt abhängig gewesen, in denen europäische Vorgaben auf die Entwicklung nationaler Institutionen einwirken konnten. Die Autoren des Bandes geben aus der politikwissenschaftlichen Perspektive einen breiten Überblick über die Auswirkungen der Föderalismusreform I auf die institutionellen Strukturen der Bundesrepublik Deutschland im Spannungsfeld der europäischen Integration.
Jens Wassenhoven (JWN)
Dipl.-Kfm., Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.325 | 2.21 | 2.4 | 2.5 | 2.34
Empfohlene Zitierweise: Jens Wassenhoven, Rezension zu: Julia von Blumenthal / Stephan Bröchler (Hrsg.): Föderalismusreform in Deutschland. Wiesbaden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/21929-foederalismusreform-in-deutschland_39349, veröffentlicht am 24.11.2010.
Buch-Nr.: 39349
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Dipl.-Kfm., Dr., Politikwissenschaftler.
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