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/ 05.06.2013
Jens-Ole Schröder

Die internationale Integration deutscher Streitkräfte und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen

Aachen: Shaker Verlag 1997 (Berichte aus der Rechtswissenschaft); XII, 298 S.; 89,- DM; ISBN 3-8265-5475-2
Rechtswiss. Diss. Kiel. - Die Studie ist keine weitere Untersuchung der Rechtmäßigkeit von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Schröder beschäftigt sich vielmehr mit der sehr viel weitergehenden Frage, bis zu welchem Punkt die Integration deutscher Streitkräfte in übernationale Organisationen noch mit den Normen des Grundgesetzes zu vereinbaren ist. Unter Integration versteht der Autor dabei die Übertragung des "Full Command" an eine solche internationale Organisation, nicht aber, wie im Fall der bisherigen Auslandseinsätze der Bundeswehr, die bloße Übertragung des "Operational Command". Eine derart umfassend verstandene Integration ist nach Schröders Meinung nicht von der Verfassung gedeckt und im übrigen durch die deutschen Zustimmungsgesetze zum Beitritt zu NATO, WEU oder der EU auch nicht vorgesehen. Nur im Falle einer militärischen Integration im Rahmen der UNO ist das deutsche Zustimmungsgesetz eine ausreichende Zustimmungsgrundlage. Aber auch in diesem Fall müßte dem Demokratieprinzip in den wehrrechtlichen Normen des Grundgesetzes insoweit Rechnung getragen werden als jeder Einsatz deutscher Streitkräfte unter dem Vorbehalt einer konstitutiven Zustimmung des Bundestages stehen müßte.
Walter Rösch (WR)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.212.323 Empfohlene Zitierweise: Walter Rösch, Rezension zu: Jens-Ole Schröder: Die internationale Integration deutscher Streitkräfte und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen Aachen: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/7445-die-internationale-integration-deutscher-streitkraefte-und-ihre-verfassungsrechtlichen-grenzen_9907, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 9907 Rezension drucken
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