/ 11.06.2013
Pascal Arnold
Der UNO-Sicherheitsrat und die strafrechtliche Verfolgung von Individuen. Die ad hoc Tribunale zur Verfolgung von Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda sowie das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
Basel/Genf/München: Helbing & Lichtenhahn 1999 (Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz 25); XX, 361 S.; brosch., 77,- DM; ISBN 3-7190-1831-8Rechtswiss. Diss. Freiburg (Schweiz); Gutachterin: A. Epiney. - Arnold möchte "die Rolle des Sicherheitsrates bei der Anordnung der internationalen Strafverfolgung von Individuen" (2) untersuchen. Dazu rekapituliert er zunächst die Entwicklung einer internationalen Strafgerichtsbarkeit von ersten völkerrechtlichen Ansätzen über den Militärgerichtshof von Nürnberg bis hin zu den beiden Tribunalen für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda. Die Tribunale werden jeweils im Blick auf ihre Entstehungsbedingungen, ihre Rechtsgrundlagen sowie das von ihnen anwendbare Recht analysiert. Besonderen Wert legt Arnold auf die Frage, inwiefern der jeweils zugrunde liegende Konflikt als Bürgerkrieg oder internationaler Konflikt anzusehen ist. In den Mittelpunkt der Untersuchung gerät dadurch Art. 39 der UNO-Charta, der die Bezugnahme auf das auch für die Tribunale entscheidende Kapitel VII der Charta eröffnet. Arnold weist auf die Problematik möglicher judikativer Kompetenzen des Sicherheitsrates ebenso hin wie auf die mangelnde Übertragbarkeit von Völkerrechtsgrundsätzen, die eigentlich für klassische Kriege zwischen souveränen Staaten entwickelt wurden. In abschließenden Thesen entwickelt er darauf aufbauend sieben Bedingungen für ein Tätigwerden des Sicherheitsrates zur internationalen Strafverfolgung von Individuen. Neben der Feststellung einer Aggression, eines Friedensbruchs oder einer Friedensbedrohung im Sinne des Art. 39 und Kapitel VII der UNO-Charta zählt er dazu unter anderem die Feststellung schwerer Verletzungen der Menschenrechte durch eine unabhängige Expertenkommission.
Manuel Fröhlich (MF)
Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
Rubrizierung: 4.3 | 4.41 | 2.62 | 2.67
Empfohlene Zitierweise: Manuel Fröhlich, Rezension zu: Pascal Arnold: Der UNO-Sicherheitsrat und die strafrechtliche Verfolgung von Individuen. Basel/Genf/München: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/11290-der-uno-sicherheitsrat-und-die-strafrechtliche-verfolgung-von-individuen_13374, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 13374
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Prof. Dr., Juniorprofessur für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.manuel-froehlich.de).
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