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/ 22.06.2013
Stadt Leipzig (Hrsg.)

Demokratie im 21. Jahrhundert. Bilanz und Perspektive

Köln/Weimar/Wien: Böhlau Verlag 2011; 150 S.; 17,90 €; ISBN 978-3-412-20691-8
Im dritten Jahrzehnt nach dem osteuropäischen Umbruch von 1989 ist eine historisch-politische Bilanz ebenso angebracht wie der Entwurf einer Zukunftsperspektive. 2009 hat die Stadt Leipzig deshalb eine viel beachtete Demokratie-Konferenz veranstaltet. Deren Dokumentation bietet ein Musterbeispiel historischer wie politischer Reflexion. Im Rückblicksteil interpretiert Peter Graf Kielmansegg das Geschehen von 1989 als „zweite Oktoberrevolution” und stellt die Frage nach der Lehre aus dem „1989 besiegelten Scheitern des emanzipatorischen Projektes von 1917” (27), um darauf mit zwei Thesen zu antworten: „Demokratie ist als Demokratie nur überlebensfähig [...] in der Verknüpfung des herrschaftsbegründenden Demokratieprinzips mit dem herrschaftsbegrenzenden Verfassungsprinzip” und „Demokratie ist auf ein marktwirtschaftliches Fundament angewiesen” (27). Der Umbruch von 1989 hat damit grundlegende Chancen für Osteuropa eröffnet. Die diesbezügliche Zwischenbilanz von Karel Schwarzenberg, Außenminister der Tschechischen Republik a. D., schwankt allerdings zwischen „Großbaustelle” und „Erfolgsgeschichte” (30). Zwiespältig fällt auch das vorläufige Fazit mit Blick auf Russland aus. Boris Nemzow, Vizepremierminister Russlands a. D. und inzwischen einer der namhaftesten Oppositionellen, kritisiert vor allem die einseitige öffentliche Informationsversorgung durch die staatliche „Propagandamaschine” (52). Medienfreiheit und Medienpluralismus sind aber nicht nur in Russland ein Problem, sondern ebenso in Ungarn, Rumänien und der Ukraine. Für die zivilgesellschaftliche Entwicklung liegen darin erhebliche Hindernisse – und damit zugleich für eine erfolgreiche Demokratieentwicklung überhaupt.
Klaus Kremb (KK)
Dr., Oberstudiendirektor, Wilhelm-Erb-Gymnasium Winnweiler, Lehrbeauftragter, Fachgebiet Politikwissenschaft, TU Kaiserslautern.
Rubrizierung: 2.612.622.22.32.315 Empfohlene Zitierweise: Klaus Kremb, Rezension zu: Stadt Leipzig (Hrsg.): Demokratie im 21. Jahrhundert. Köln/Weimar/Wien: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/34284-demokratie-im-21-jahrhundert_41147, veröffentlicht am 15.12.2011. Buch-Nr.: 41147 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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