/ 17.06.2013
Stefan Fröhlich
"Auf den Kanzler kommt es an": Helmut Kohl und die deutsche Außenpolitik. Persönliches Regiment und Regierungshandeln vom Amtsantritt bis zur Wiedervereinigung
Paderborn u. a.: Ferdinand Schöningh 2001; 311 S.; 24,54 €; ISBN 3-506-72740-0Wie auch in anderen parlamentarischen Systemen Westeuropas bildet die Außenpolitik das klassische Betätigungsfeld der Exekutive. Kaum ein anderes Politikfeld bietet soviel Raum für eine machtpolitische Positionierung der Führungsspitze. Alle deutschen Bundeskanzler begannen ihre Amtszeit als Exponenten innenpolitischer Themen, um sich schließlich auf "außenpolitischem Parkett" in einer staatsmännischen Rolle zu profilieren. Gerhard Schröder und erst recht sein Vorgänger im Kanzleramt, Helmut Kohl, bilden hierbei keine Ausnahme. Häufig bestanden die Kanzler gleich zu Beginn ihrer Amtszeit auf der Durchsetzung des Kanzlerprinzips gegenüber dem Kollegial- und Ressortprinzip. Die Ausgangshypothese des Bonner Politikwissenschaftlers klingt daher überzeugend: Er vermutet eine graduelle Gewichtsverlagerung in der Außenpolitik der Ära Kohl (1982 bis 1990) vom Auswärtigen Amt hin zum Bundeskanzleramt mit einer verstärkten Führungsrolle des Kanzlers. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Praxis des Regierungshandelns werden im ersten Teil der Studie beleuchtet. Hier wird das institutionelle Fundament außenpolitischen Regierens in der Bundesrepublik Deutschland für den Untersuchungszeitraum der Achtzigerjahre analysiert. Im zweiten, policy-orientierten Teil betrachtet der Autor drei ausgewählte Politikfelder: die Rüstungskontroll-, die Europa- und die Deutschlandpolitik. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass Kohl bereits frühzeitig einen außenpolitischen Führungsanspruch für sich und das Kanzleramt reklamierte. Anhand der ausführlich dargestellten Entscheidungsprozesse von der so genannten Eurosklerose bis zu den beiden Regierungskonferenzen zur Vorbereitung des Maastrichter Vertrages wird deutlich, dass ein besonderer Akzent auf die Zusammenarbeit mit dem französischen Staatspräsidenten Mitterrand gelegt wurde. Allerdings blieb das Auswärtige Amt konzeptionell und inhaltlich an diesen Planungen beteiligt. Lediglich für die Abrüstungs- und Entspannungspolitik weist Fröhlich eine besondere Rolle des Außenministers Genscher nach. Demgegenüber war Deutschlandpolitik von Anbeginn Chefsache des Bundeskanzlers, die dann 1989 in zunehmendem Maße mit dem "Zehn-Punkte-Plan" auch zu einem operativen Betätigungsfeld wurde. Dass auch heute der "Aufbau Ost" bei^m Bundeskanzleramt angesiedelt ist, mag hier seine Wurzeln haben. Das besondere Verdienst der Studie besteht darin, anhand zahlreicher unterschiedlicher Quellen und Interviews sowie einer klaren methodischen Vorgehensweise ein exaktes Bild von der Funktion der Außenpolitik als machtpolitischer Ressource im Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland zu zeichnen.
Inhaltsübersicht: Einleitung: Die Bundesregierung und die auswärtigen Beziehungen; 1. Bundesregierung und Bundeskanzleramt in der Außenpolitik - Rechtliche Stellung, Organisation und Arbeitsweise: I. Der verfassungsmäßige und strukturelle Kontext; II. Der politische Kontext: Die Entwicklung der Kanzlerdemokratie von Adenauer bis Kohl. 2. Außenpolitik in der Ära Kohl - Regierungsstil und Regierungshandeln in den achtziger Jahren: I. Grundparameter und politische Koordinaten im System Kohl; II. Die Rüstungskontrollpolitik; III. Die Europapolitik; IV. Die Deutschlandpolitik. Epilog: Zwischen geteilter Autorität und Kanzlerdominanz.
Stefan Gänzle (GÄ)
Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.21 | 2.322 | 2.331 | 2.313
Empfohlene Zitierweise: Stefan Gänzle, Rezension zu: Stefan Fröhlich: "Auf den Kanzler kommt es an": Helmut Kohl und die deutsche Außenpolitik. Paderborn u. a.: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/16367-auf-den-kanzler-kommt-es-an-helmut-kohl-und-die-deutsche-aussenpolitik_18795, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 18795
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Politikwissenschaftler.
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