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Digirama

Kooperieren oder abgrenzen?
Russlands Außenpolitik in ausgewählten Aufsätzen und Kommentaren

Kaserne

In dieser Zusammenstellung von Texten spiegeln sich die Schwierigkeiten, die russische Außenpolitik zu verstehen und geeignete Antworten zu entwickeln. Die Beiträge wurden überwiegend 2016 online veröffentlicht, sind frei zugänglich und nach Autorenname sortiert.

1. Die russische Außenpolitik und ihre (ideologischen) Grundlagen
2. Russland, der Westen und die Sicherheitsordnung
3. Russland und der Iran im Dreiecksverhältnis mit Syrien

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Literaturschau

Aus oppositioneller Sicht. Die Widersacher des russischen Regimes

Ähnlich wie vor 1989/91 erzählt auch heute wieder die Literatur über russische Oppositionelle oder von ihnen Geschriebenes Wesentliches über den Charakter der Regierung und den Zustand der Gesellschaft in Russland. Anhand von sechs Büchern – unter anderem von Garri Kasparow und über Anna Politkowskaja – lässt sich ermessen, wie schlecht es gegenwärtig um Freiheit, Pluralismus und Demokratie bestellt ist.

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Peter R. Neumann

Der Terror ist unter uns. Dschihadismus und Radikalisierung in Europa

Berlin, Ullstein 2016

Der islamistische Terrorismus ist „unter uns“, wie es der Titel dieses Buches von Peter R. Neumann etwas reißerisch verdeutlicht. Das ist er allerdings schon seit Jahren, möchte man hinzufügen. Die Zahl ...

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Essay

Noch ist Europa nicht verloren.
Plädoyer für eine politische Union

 

03 Beitrag Simms Zeeb

Brendan Simms, Professor für die Geschichte Internationaler Beziehungen an der Universität Cambridge, und der Historiker Benjamin Zeeb empfehlen, „eine vollständige parlamentarische Schulden- und Verteidigungsunion“ zu schaffen. Darin sehen sie den einzigen Weg, um Europas Krise zu lösen und auswärtige Gefahren dauerhaft abzuwenden. Nur so könne Europa endlich zu der positiven Kraft auf der Weltbühne werden, die es eigentlich sein müsste.

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Literaturschau

Das Pariser Klimaschutzabkommen in der Analyse. Kommentierte Auswahl

Eisbaer IMG 2010Die globale Erwärmung soll auf mindestens unter zwei Grad Celsius beschränkt werden, das ist das wichtigste Ziel des im Dezember 2015 beschlossenen Klimaschutzabkommens. Dass sich alle 195 Mitgliedsstaaten bei der COP 21 (United Nations Framework Convention on Climate Change, 21st Conference of the Parties) auf so ambitionierte Vorhaben wie den Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas bis zur Mitte des Jahrhunderts einigen konnten, gilt als Wendepunkt der internationalen Klimapolitik. Bemerkenswert ist auch die zügige Ratifizierung des Übereinkommens von Paris, dank derer es schon Anfang November 2016 in Kraft treten konnte. In diesem Dossier wird ein Überblick gegeben.

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Sammelrezension

Die Versicherheitlichung des Klimawandels. Über die ambivalenten Folgen einer Diskursverschiebung

Führt die Erderwärmung nicht nur zu ökologischen Krisen, sondern auch zu sozialen Konflikten? Destabilisiert der Klimawandel politische Systeme? Verändert er globale Machtverhältnisse? Erhöht er die Wahrscheinlichkeit bewaffneter Auseinandersetzungen? Verstärkt er Migrationsströme? Der menschengemachte Klimawandel wurde lange überwiegend als umwelt- und entwicklungspolitisches Thema diskutiert, zunehmend werden in Debatten aber auch verstärkt seine sicherheits- und geopolitischen Aspekte betont. Die beiden Bücher „Climate Terror“ und „The Securitisation of Climate Change“ sind den Hintergründen und Folgen dieser Diskursverschiebung gewidmet.

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Sinthiou Buszewski / Stefan Martini / Hannes Rathke (Hrsg.)

Freihandel vs. Demokratie. Grundsätze transnationaler Legitimation: Partizipation, Reversibilität, Transparenz

Baden-Baden, Nomos Verlagsgesellschaft 2016 (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e. V.)

Die Debatte über die geplanten zwei großen Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) und den Vereinigten Staaten (TTIP) hatte bis zum Zeitpunkt der Präsidentschaftswahl in den USA eine Präsenz und Vielstimmigkeit erreicht, wie man dies zuvor von ähnlichen Handelsabkommen nicht gewohnt gewesen ist. Viel stärker sind auch grundlegende Fragen in den Vordergrund getreten, allen voran jene, ob durch solche Abkommen grundsätzliche Charakteristika demokratischer Politik wie Partizipation, Transparenz und Reversibilität beschränkt, wenn nicht gar vollständig aufgehoben werden.

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Literaturbericht

Die Krise als politisches Moment?
Einschätzungen zur Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union

03 Fahne mit Riss

Regelmäßige Krisen prägen die Entwicklung der europäischen Integration von Anbeginn und galten bisher sogar als produktives Element, um die notwendige politische Energie für die Vertiefung der Unionspolitik freizusetzen, schreibt Wilhelm Knelangen. Vieles spreche jedoch dafür, dass die aktuelle Krise von anderer Qualität ist. Deren vielfältige Aspekte beschreibt der Kieler Politikwissenschaftler eingehend und resümiert, dass es an der Zeit sei, die aktuelle Krise „als einen politischen Moment zu begreifen“.

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Essay

Es lebe die Europäische Republik!
Ulrike Guérot schlägt eine Neuerfindung der EU vor

Ulrike Guerot, im Rahmen einer Veranstaltung der Europa-Union Hamburg, Mai 2016

Die Europäische Union befindet sich nicht nur in einer Dauerkrise, sondern schlimmer: Sie wird "zermalmt" durch Populismus und Nationalismus, schreibt Ulrike Guérot. Daher braucht Europa einen Neustart. In ihrer politischen Utopie entwirft die Europawissenschaftlerin das Projekt einer Europäischen Republik. Diese basiert auf dem Grundsatz der Gleichheit aller Bürger und auf dem Prinzip der Gewaltenteilung.

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spielzeugladen

Frust, Hass, Gewalt: Motive und Organisation der Dschihadisten

Die Radikalisierungsforschung hat seit den Anschlägen von 9/11 enorme Fortschritte erzielt. Insbesondere hinsichtlich des islamistischen Terrorismus lagen lange nur wenige Erkenntnisse zu Täter-Biografien vor – aus quantitativen Gründen, aber ...

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Aus der Forschung

Wer forscht? Deutsche Projekte zur Klimapolitik

Eisbaer 114448 neuAngesichts des Klimawandels als globaler, hochkomplexer Herausforderung besteht in Politik und Öffentlichkeit eine wachsende Nachfrage nach Beratung und wissenschaftlich fundierten Grundlagen für politische Entscheidungen. Dies kann als besondere Begründung für eine breite öffentliche Forschungsförderung in diesem Bereich gesehen werden. Daher soll die folgende, nicht abschließende Übersicht über die im Jahr 2016 laufenden deutschen Forschungsprojekte im Bereich Klimapolitik mit einer Auflistung der Projekte beginnen, die von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanziert werden.

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Aus den Denkfabriken

Das Pariser Klimaschutzabkommen – analysiert und bewertet von deutschen und internationalen Denkfabriken IMG 6537

Nach der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 haben verschiedene Stiftungen Berichte oder Stellungnahmen veröffentlicht, die der Analyse des Zustandekommens des Klimaschutzabkommens und der Ergebnisauslegung gewidmet sind.

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Anthony B. Atkinson

Ungleichheit. Was wir dagegen tun können

Aus dem Englischen von Hainer Kober. Stuttgart, Klett-Cotta 2016

Der britische Wirtschaftsforscher Anthony B. Atkinson analysiert die Ursachen der globalen wirtschaftlichen Ungleichheit, wobei er unter anderem die Lohnunterschiede in den Mittelpunkt rückt. Bei seinen Vorschlägen für ein gerechtes Handeln hebt er insbesondere die Rolle der Bildung hervor und zeigt am Beispiel Großbritanniens, was konkret gegen die Ungleichheit getan werden könnte.

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Karl-Siegbert Rehberg / Franziska Kunz / Tino Schlinzig (Hrsg.)

PEGIDA – Rechtspopulismus zwischen Fremdenangst und „Wende“-Enttäuschung?
Analysen im Überblick

Bielefeld, Transcript Verlag 2016 (xtexte)

Die Dresdner „Spaziergänge“, die die „Europäischen Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) seit Oktober 2014 durchführen, haben nicht nur zu einem zwischenzeitlichen Anstieg der Zahl an Anhängern und zur Bildung von ‚Ablegern‘ in anderen Städten geführt, sondern auch einen regen politischen und medialen Diskurs zur Bedeutung und zum Umgang mit dieser Bewegung provoziert. Mittlerweile ist eine Reihe ...

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Interview

„Das Leitbild meiner europapolitischen Arbeit war immer eine politische Union". Der Europa-Abgeordnete Jo Leinen im Interview

03 EP

Jo Leinen, langjähriges Mitglied des Europäischen Parlaments, benennt in einem Interview nicht nur die Ursachen und Folgen der Krise in der Europäischen Union. Er entwickelt auch Ideen zu ihrer Lösung und präsentiert das Leitbild seiner europapolitischen Arbeit: die politische Union.

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 Forschungsüberblick

„Warum tun Menschen so etwas?“
Ansätze und Eckpunkte der Radikalisierungsforschung

Panzer243

„Die Popularität des Konzepts ‚Radikalisierung‘ steht in keinem direkten Verhältnis zu seiner tatsächlichen Erklärungskraft bezüglich der Grundursachen von Terrorismus“ – so eindeutig und vernichtend formuliert es der eminente Terrorismusforscher Alex P. Schmid gleich am Anfang seines Überblicks über das Forschungsfeld „Radikalisierung, De-Radikalisierung und Radikalisierungsprävention“. Ob diese Einschätzung zutreffend ist, soll auch mit dieser Übersicht über Ansätze und ...

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Aus den Denkfabriken

Im Fokus: Russland und Eurasien. Eine kommentierte Auswahl Mataroschka

Die große weltpolitische Bedeutung Russlands zeigt sich auch im Ausmaß der wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Innen- und Außenpolitik dieses Landes. Mehrere namhafte Think-Tanks veröffentlichen nicht nur in loser, meist dichter Folge Analysen, sondern haben Russland eigene Themendossiers oder Forschungsprogramme gewidmet.

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Sammelrezension

Eine gesellschaftliche Herausforderung. Auf der Suche nach einem Konsens in der Klimaschutzpolitik

Zwei Neuerscheinungen bieten aus originär sozialwissenschaftlicher Perspektive eine Einführung in den Klimaschutz und vor allem in die Klimapolitik: In dem Band „Zum gesellschaftlichen Umgang mit dem Klimawandel: Kooperationen und Kollisionen“ wird deutlich gemacht, dass der Klimawandel kein Problem der Natur, sondern der Gesellschaft ist. In der Monografie „Herausforderung Klimaschutzpolitik: Probleme, Lösungsstrategien und Kontroversen“ werden allgemeinverständlich die Grundlagen der Klimaschutzpolitik erläutert.

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Claus Offe

Europa in der Falle

Berlin, Suhrkamp 2015 (edition suhrkamp 2691)

Claus Offe kritisiert die von der Troika auferlegte Strategie der Austerität gegenüber den hoch verschuldeten Ländern Südeuropas. Diese habe Wachstum und Beschäftigung abgedrosselt und die „am meisten verwundbaren Gruppen [...] dem Marktgeschehen“ ausgesetzt. Es sei nicht nur eine Kluft innerhalb Europas deutlich geworden, sondern auch eine Stärkung des Intergouvernementalismus sowie die Entdemokratisierung der Union befördert worden. Er entwickelt ein Modell des demokratischen Kapitalismus in der EU und hält eine gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik für erforderlich.

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John Vogler

Climate Change in World Politics

Houndmills, Basingstoke, Hampshire, Palgrave Macmillan 2016 (Energy, Climate and the Enviroment)

Es gebe schon sehr viele Bücher über den Klimawandel, darunter auch „some very good ones“ (1) über die internationalen Klimaverhandlungen, stellt John Vogler fest. Er benennt aber zugleich eine Forschungslücke, die seine Neuerscheinung rechtfertige: Die Klimadiplomatie sollte nicht isoliert betrachtet werden, sondern als Teil des internationalen politischen Systems, das vor allem durch die Kooperation beziehungsweise Konkurrenz zwischen Staaten geprägt sei.

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Nele Noesselt

Chinesische Politik. Nationale und globale Dimensionen

Baden-Baden, Nomos Verlagsgesellschaft 2016 (Studienkurs Politikwissenschaft)

Nele Noesselt befasst sich mit der chinesischen Politik aus einer holistischen Perspektive und nimmt dabei nationale und internationale Dimensionen verschiedener Policies in den Blick. Dabei geht die Autorin, die Professorin am Institut für Ostasienwis

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