Portal für Politikwissenschaft

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von: Logo
Portal für Politikwissenschaft
Holstenbrücke 8-10 | 24103  Kiel 

Sammelbesprechung

Foto: Robert Anders (Hamburg), CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de) / Wikimedia Commons„Im diplomatischen Bereich verfolge China im Rahmen seiner Belt-and-Road-Initiative ambitionierte Pläne, um global Einfluss nehmen zu können.“ Foto: Robert Anders (Hamburg), CC BY 2.0 / Wikimedia Commons

Der Atlantic Council fordert eine transatlantische China-Strategie
Rivalität, Konkurrenz und Kooperation als Kernelemente

Der Atlantic Council in Washington, D.C. ist eine der renommiertesten „Denkfabriken” der USA. Die beiden Studien sind das Resultat eines kooperativen Prozesses des Atlantic Council, bei dem namhafte Experten und Expertinnen aus den USA und mehreren westlichen Ländern (aus Deutschland war Dr. Sarah Kirchberger vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel mit dabei) über Monate zusammenarbeiteten. Ziel war es, die strategische Herausforderung der westlichen Staatengemeinschaft durch China klar zu benennen und gleichzeitig Wege aufzuzeigen, wie eine gemeinsame westliche Politik aussehen müsste. Die erste, im Wesentlichen von Matthew Kroenig und Jeffrey Cimmino verantwortete Studie benennt die strategische Natur der Herausforderung durch China und zeichnet allgemeine Elemente einer westlichen Gegenstrategie auf. Die zweite, hauptsächlich von Hans Binnendijk und Sarah Kirchberger verfasste Studie führt die dort entwickelten Gedanken weiter und legt einen transatlantischen Handlungsplan vor.


Die Verfasser der ersten Studie Global Strategy 2021: An Allied Strategy for China gehen davon aus, dass die westliche Staatengemeinschaft unter amerikanischer Führung für mehr als 70 Jahre dafür gesorgt habe, dass eine regelbasierte internationale Ordnung entstehen konnte, die ein Niveau an Frieden, wirtschaftlichen und technologischen Fortschritt sowie Freiheit ermöglicht habe, das es in der bisherigen Geschichte nicht gegeben habe. Dieser Fortschritt sei nun in Gefahr, weil mit China eine neue Großmachtkonkurrenz entstehe und die Kommunistische Partei Chinas die grundlegenden Werte der westlichen Zivilisation herausfordere.


Das Papier identifiziert fünf Bereiche, in denen China den Westen fundamental herausfordert:

  1. Im ökonomischen Bereich verfolge China weiterhin unfaire Praktiken, die internationale Standards verletzen. Dazu gehören der Diebstahl intellektuellen Eigentums sowie die Subventionierung von staatseigenen Firmen mit dem Ziel, geopolitische Erfolge zu verfolgen. Aber auch die Zugangsbeschränkungen für den chinesischen Markt für ausländische Firmen gehören dazu. China investiere zudem enorme staatliche Summen, um technologische Führerschaft in Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts zu erlangen.

  2. Im diplomatischen Bereich verfolge China im Rahmen seiner Belt-and-Road-Initiative ambitionierte Pläne, um global Einfluss nehmen zu können. Es ergreife aggressive Maßnahmen gegen Staaten, die sich China entgegenstellen oder nur kritisieren. Die Mittel und Methoden dieser mit Zwang und Erpressung arbeitenden Diplomatie würden allerdings zunehmend auf Widerstand treffen.

  3. Im Bereich Regierungsfähigkeit (governance) sei der autoritäre Staatskapitalismus chinesischer Art die erste wirklich bedrohliche Herausforderung für das Modell der auf offenen Märkten beruhenden westlichen Demokratien seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Das chinesische Modell kombiniere autokratische Herrschaft mit ökonomischem Erfolg sowie Wachstum und sei gerade für Autokraten ein Vorbild. Die Gefahr einer Allianz der Autokraten wird beschworen, denn China exportiere bereits Überwachungstechnologien an autoritäre Regierungen und stütze diese dort, wo sie unter den Druck von demokratischen Bewegungen geraten.

  4. Im Bereich der Sicherheit weisen die Verfasser darauf hin, dass China seine militärischen Modernisierungen vorantreibe und sich neue militärische Optionen verschaffe. Gleichzeitig erhebe das Land weitgehende territoriale Ansprüche. Seine militärischen und nachrichtendienstlichen Aktivitäten erstrecken sich auf mehr und mehr Regionen der Welt. Die militärische Aufrüstung Chinas bedrohe die Verteidigungsbündnisse der USA mit ihren langjährigen Alliierten im indopazifischen Raum.

  5. Im Bereich der Gesundheitspolitik kritisiert der Bericht, dass die Kommunistische Partei Chinas viel zu lange Informationen über das neue COVID-Virus zurückgehalten habe. Zudem habe es seinen Einfluss in der Weltgesundheitsorganisation WHO genutzt, um seine Verantwortung für den Ausbruch der Pandemie gering erscheinen zu lassen.


Der Bericht macht deutlich, dass die westliche Staatengemeinschaft eine Strategie gegenüber China entwickeln müsse, die nicht nur den Herausforderungen und Bedrohungen durch eine Politik der Stärke und Entschlossenheit begegnet, sondern die auch Bereiche der Kooperation identifiziert und die gegenüber Beijing signalisiert, dass die Staaten des Westens kein Interesse an einer allumfassenden Konfrontation (wie der Ost-West-Konflikt) haben. Vielmehr solle die Führung in Beijing davon überzeugt werden, dass es besser sei, den kooperativen Elementen in der Politik den Vorzug zu geben. Die Bereiche, bei denen sich Kooperation mit China am ehesten einstellen könne, seien die Nichtverbreitungspolitik, Rüstungskontrolle, globale Ökonomie, Umweltschutz sowie Entwicklungshilfe.


Die vorgeschlagene Strategie ist die eines doppelten Ansatzes: Auf der einen Seiten sollten innerhalb der westlichen Welt gemeinsame Anstrengungen zur eigenen Stärkung und zur Verteidigung gegen China in den oben genannten fünf Politikbereichen entwickelt werden, auf der anderen Seite sollte überlegt werden, wie die Kooperation mit China ausgeweitet werden könne. Die kooperative Seite der Strategie könne nur erfolgreich sein, wenn die Verteidigungsstrategie Wirkungen zeige. Ziel sei es, China mittelfristig in ein kooperatives Beziehungsgeflecht einzubauen. Es gelte, eine regelbasierte Ordnung wiederherzustellen. Die Aussichten für eine kooperative Strategie seien kurzfristig nicht gut, es müsse daher mittel- und langfristig geplant werden.


Zuerst komme es darauf an, eine gemeinsame westliche Strategie zu entwickeln, wie man China unter Bedingungen einer Großmachtrivalität begegnen könne. Das bedeute Besinnung auf eigene Schwächen und Stärken sowie eine gemeinsame Politik der Abwehr chinesischer Vorstöße. Diese Strategie müsse folgende Elemente enthalten, die der Stärkung des Westens dienen:

  • Die Erholung von der derzeitigen Pandemie und die Überwindung der dadurch verursachten wirtschaftlichen Schäden.

  • Eine Technologie- und Innovationspolitik, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den Bereichen fördere, die für die globale ökonomische und technologische Konkurrenz mit China wichtig sind.

  • Investitionen in Infrastruktur unter Berücksichtigung der Notwendigkeit, neueste Technologien einzubeziehen (insbesondere im Bereich Telekommunikation, Cyber und Künstliche Intelligenz).

  • Die Wiederherstellung westlichen Einflusses in internationalen, multilateralen Organisationen, etwa bei der Besetzung von Führungspositionen.

  • Die Schaffung neuer internationaler westlicher Institutionen, die den globalen Herausforderungen gerecht werden, insbesondere, wenn sie eine Brücke zwischen den USA, Europa und dem indopazifischen Raum bauen.

  • Die Schaffung von militärischen Fähigkeiten und operativen Plänen, die es erlauben, China im indopazifischen Raum von militärischen Abenteuern abzuschrecken.


Darüber hinaus müsse die westliche Staatengemeinschaft aktiv gegen China in einer Reihe von Bereichen vorgehen.

  • So sollten westliche Länder chinesische Investitionen in Wirtschaftssektoren verbieten, die für die nationale Sicherheit von vitaler Bedeutung sind.

  • Sie sollten gemeinsam wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen China ergreifen – im Falle von Industriebranchen, die durch unfaire Praktiken Chinas in Bedrängnis geraten.

  • Die westlichen Nationen sollten der Ausübung chinesischen Zwangs im wirtschaftlichen Bereich durch gemeinsame Maßnahmen begegnen und besonders verwundbare westliche Demokratien unterstützen.

  • Außerdem sollten die westlichen Staaten chinesische Einflussoperationen konterkarieren und Demokratie sowie verantwortliches Regieren verteidigen.

  • Westliche Regierungen sollten China koordiniert bestrafen, wenn es Zwangsmaßnahmen gegen einzelne Staaten ausübt, wie etwa die willkürliche Verhaftung von Ausländern mit dem Ziel, die jeweilige Regierung zu erpressen.

  • Sie sollten Fälle von Korruption und Machtmissbrauch in der Kommunistischen Partei Chinas sowie schwere Menschenrechtsverletzungen anprangern und Reformen in China anmahnen.

  • Die Staaten der westlichen Gemeinschaft sollten nicht nur die Fähigkeiten entwickeln, um vor chinesischen Aggressionen im indopazifischen Raum abzuschrecken, sondern auch die Bereitschaft zeigen, gegen derartige Aggressionen militärisch vorzugehen.


Der engagement-Teil der Strategie – am besten zu übersetzen mit „kooperativer Teil“ – wird in dem Papier relativ kurz angeschnitten. So sollten Kommunikationswege aufrechterhalten werden, auch wenn die weltpolitische Rivalität größer wird. Zudem sind Kooperationsmöglichkeiten auszuloten, zumindest dort, wo gemeinsame Interessen bestehen. Genannt werden vor allem die Umwelt- sowie Bereiche der Wirtschaftspolitik und des Handels. Auch internationales peace-keeping, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitungspolitik werden aufgeführt und zudem Nahrungsmittelsicherheit und Gesundheitspolitik genannt.


Die drei Elemente der Strategie (Stärkung des Westens, Begegnung der chinesischen Herausforderung, Aufbau kooperativer Felder), so der Bericht, müssen im Zusammenhang gesehen werden, wobei der kooperative Teil nicht ohne die vorherigen Teile angegangen werden dürfe. Ziel sei es, China aufzuzeigen, dass sein gegenwärtiger Kurs in die Sackgasse führe und der Westen bereit sei, mit China in vielen Bereichen zu kooperieren, sofern es sich von der gefährlichen Großmachtpolitik Xi Jinpings löse.


Insgesamt gesehen handelt es sich um ein interessantes Dokument zur Strategie gegenüber China. Darin wird aufgezeigt, wie wichtig es ist, dass sich die westlichen Staaten gemeinsam mit der chinesischen Herausforderung auseinandersetzen und erst einmal Beijing deutlich machen, wie wenig sich die gegenwärtige aggressive und den Status quo verändernde Politik auszahlt. Von diesem Zustand sind wir leider noch weit entfernt und die chinesische Führung setzt eher darauf, die westlichen Staaten gegeneinander auszuspielen.


Das einzige Desiderat ist, dass Klimapolitik in dem Report nicht vorkommt. Hier besteht ein weiterer großer Dissens zwischen China und dem Westen. Während praktisch alle westlichen Staaten in den vergangenen zwei Jahrzehnten ihre Treibhausgasemissionen deutlich gesenkt haben (einige mehr wie Großbritannien, andere weniger wie Deutschland oder die USA), wird der globale Effekt dieser substanziellen Reduzierungen durch die stetig anwachsenden Treibhausgasemissionen Chinas mehr als wettgemacht. China nimmt jedes Jahr etwa 40 bis 50 neue Kohlekraftwerke in Betrieb (und legt nur 10 bis 15 alte Kraftwerke still) und ist heute für 50 Prozent des weltweiten Kohleverbrauchs verantwortlich. Die chinesische Führung erklärt zwar, dass sich 2030 alles ändern werde, nur werden diese Kraftwerke Laufzeiten von 30 oder 40 Jahren haben und die Glaubwürdigkeit der chinesischen Versprechen ist nicht gerade überzeugend. Unterdessen bildet sich in westlichen Gesellschaften eine Bewegung heraus, die die totale Dekarbonisierung (und damit weitgehend die Deindustrialisierung) der westlichen Länder fordert. Aus Sicht Chinas sind das eher weitere Anzeichen westlicher Dekadenz – nicht unbedingt ein Anreiz, sich beim Ausstieg aus der Kohleenergie besonders zu beeilen.


Der zweite Bericht The China Plan: A Transatlantic Blueprint for Strategic Competition knüpft an das an, was im ersten Bericht geschrieben steht, und versucht eine detailliertere transatlantische Strategie zu entwickeln. In erster Linie richten sich die Empfehlungen an die Biden-Administration und die Regierungen der EU-Mitglieder. Es wird unter anderem Folgendes vorgeschlagen:

  • Die Begründung eines transatlantischen Koordinationsmechanismus bezüglich aller Fragen, die mit China zusammenhängen.

  • Die Entwicklung eines gemeinsamen nachrichtendienstlichen Bildes von den strategischen Absichten Chinas.

  • Die Entwicklung eines gemeinsamen transatlantischen Zielkatalogs für den Umgang mit China.

  • Auf der Basis des Zielkatalogs sollte ein gemeinsamer strategischer Ansatz gegenüber China entwickelt werden, welcher die Elemente Rivalität, Konkurrenz und Kooperation umfasst.

  • Es sollten spezifische Initiativen zur Begegnung aggressiven chinesischen Verhaltens herausgearbeitet werden.

  • Die Entwicklung von Mechanismen, mit denen transatlantische Meinungsunterschiede und Streitigkeiten mit Bezug auf China angesprochen und nach Möglichkeit abgebaut werden.

  • Die gemeinsame Beratung über kooperative Maßnahmen, die mit China eingegangen werden und, darauf aufbauend, gemeinsame Verfahren zur Verifizierung chinesischen Verhaltens.

  • Die Koordination aller Maßnahmen im transatlantischen Bereich mit Partnern in Asien.


Der Bericht identifiziert zudem mehrere Bereiche, in denen die transatlantischen Partner unterschiedlich stark zu gemeinsamen Aktivitäten neigen und wo es im Einzelnen Handlungsbedarf gibt.


Am stärksten sei die Gemeinsamkeit bei den westlichen Werten und Menschenrechten. Am ehesten sei zu erwarten, dass eine gemeinsame westliche Haltung angesichts chinesischer Menschenrechtsverletzungen, der Unterstützung autoritärer Regime durch Beijing, der aggressiven Diplomatie Chinas und der Abwehr chinesischer Einflussoperationen entwickelt werden kann.


Ein Bereich, in dem bislang wenig Konvergenz der Interessen bestand, sei der der Auseinandersetzung mit chinesischen Praktiken zur Erreichung technologischer Dominanz in verschiedenen Technologiefeldern und den Versuchen Chinas, seine Dominanz politisch zu instrumentalisieren. Die meisten Divergenzen entstammten von Versuchen transatlantischer Partner, Nutzen aus der Kooperation mit China zu ziehen. Diese Divergenzen hätten sich bei der Frage nach der Zulassung der chinesischen Firma Huawei bei der Vergabe von G5-Lizenzen gezeigt. Auch hätten die EU und die USA unabhängig voneinander Handels- und Investment-Vereinbarungen mit China abgeschlossen. Diese Divergenzen könnten aber abgebaut werden.


Noch größer seien die Divergenzen im militärischen Bereich. Während die USA nicht nur in Europa, sondern auch in Asien Sicherheitsgarantien abgegeben haben, die China von militärischen Interventionen und Kriegen abhalten sollen, sei außer Frankreich kein Land der EU bereit, in der Region militärisch Flagge zu zeigen. Zudem sei das Interesse an Sicherheitsfragen in Asien gering. Die Verfasser des Berichtes weisen darauf hin, dass die sicherheitspolitischen Konsequenzen eines chinesisch-amerikanischen Konflikts in Asien für Europa beträchtlich wären. Die USA müssten wesentliche Kontingente ihrer in Europa stationierten oder für Europa assignierten Truppen nach Asien verlegen, und es käme zu massiven Störungen von Handelsströmen. Die Staaten der EU müssten daher sehr viel mehr für die eigene Verteidigung gegen Russland aufwenden und sich auch darauf einstellen, dass die USA unter Berufung auf Artikel 5 des Nordatlantikvertrages Beiträge der Europäer verlangen.


Der Bericht geht weiter auf eine Vielzahl von Einzelthemen ein, die hier nicht im Detail erörtert werden können. Darunter befinden sich viele Vorschläge institutioneller und politischer Natur. So wird beispielsweise die Schaffung eines NATO-China-Rates bei der NATO nach dem Vorbild des NATO-Russland-Rates empfohlen.


Im Großen und Ganzen sind sich die Autoren dieses lesenswerten Berichtes sicher, dass die Bedingungen für eine transatlantische Annäherung über China gut sind. Dazu trägt erstens bei, dass Chinas Politik immer aggressiver, nationalistischer und militaristischer werde und Menschenrechtsverletzungen zunehmen. Zweitens bestünde in den USA ein parteienübergreifender Konsens darüber, dass die Herausforderungen durch China fundamentaler Natur seien und entschiedener Anstrengungen bedürfen. Drittens sei auch in Europa ein Umdenken festzustellen. Die China-Naivität früherer Jahre sei vorüber.


Es bleibt nur zu hoffen, dass beide Berichte des Atlantic Council auch Eingang in den Berliner Politikbetrieb finden.


Matthew Kroenig / Jeffrey Cimmino (Lead Authors): Global Strategy 2021: An Allied Strategy for China. Washington, D.C.: The Atlantic Council, Februar 2021
https://www.atlanticcouncil.org/global-strategy-2021-an-allied-strategy-for-china/

Hans Binnendijk / Sarah Kirchberger (Lead Authors): The China Plan: A Transatlantic Blueprint for Strategic Competition. Washington, D.C.: The Atlantic Council, März 2021
https://www.atlanticcouncil.org/in-depth-research-reports/report/china-plan-transatlantic-blueprint/


Diese Sammelbesprechung wird außerdem in Heft 2/2021 der Zeitschrift SIRIUS - Zeitschrift für Strategische Analysen veröffentlicht werden.

Verfasst von:

Joachim Krause

Erschienen am:

12. April 2021

Matthew Kroenig / Jeffrey Cimmino

Global Strategy 2021: An Allied Strategy for China

Washington, D.C., The Atlantic Council 2021 https://www.atlanticcouncil.org/global-strategy-2021-an-allied-strategy-for-china/

Hans Binnendijk / Sarah Kirchberger

The China Plan: A Transatlantic Blueprint for Strategic Competition

Washington, D.C., The Atlantic Council, März 2021 https://www.atlanticcouncil.org/in-depth-research-reports/report/china-plan-transatlantic-blueprint/

Podcast

Sarah Kirchberger im Gespräch mit Chris Skaluba, Frank Kramer und Hans Binnendijk
über ihren gemeinsamen Bericht
„The China Plan: A Transatlantic Blueprint for Strategic Competition“
DEFAERO Report Daily Podcast [April 19, 21] The Need for a Transatlantic China Plan


Rezensionen


Clive Hamilton / Mareike Ohlberg

Die lautlose Eroberung. Wie China westliche Demokratien unterwandert und die Welt neu ordnet

Aus dem Englischen von Stephan Gebauer. München, Deutsche Verlagsanstalt 2020

Clive Hamilton und Mareike Ohlberg analysieren Chinas außenpolitische Erfolgsstrategie als „von der Peripherie zu den Zentren“ geprägt. Es kooperiere umfassend mit europäischen und US-amerikanischen Eliten, pflege freundschaftliche Kontakte zu Entscheidungsträgern auf lokaler Ebene und Städtepartnerschaften. Zudem mobilisiere es die chinesische Diaspora und nutze die Neue Seidenstraße zur geopolitischen Neuordnung. Das Spektrum chinesischer Aktivitäten sei dabei breit: Wirtschaftsverstrickungen und Spionage, Kulturdiplomatie oder auch aktive Einflussnahme auf westliche Medien.
weiterlesen

 

Kishore Mahbubani

Has China Won? The Chinese Challenge to American Primacy

PublicAffairs, New York 2020

Von „Chimerika“ sei in der Vergangenheit im Hinblick auf die Handelspartnerschaft zwischen China und den USA gesprochen worden, um auf das symbiotische Verhältnis der Volkswirtschaften beider Länder zu verweisen. Gilt das noch? Dieser Frage widmet sich Singapurs ehemaliger UN-Diplomat Kishore Mahbubani, indem er aufzeigt, welche strategischen Fehler in Peking und Washington zu der aktuellen Konfrontation geführt haben. So fehle es an einer Strategie gegenüber China. Hinzu komme, dass die USA sich zunehmend selbst zersplitterten. Den Vorwurf, China sei expansionistisch, hält er für nicht gerechtfertigt.
weiterlesen

 

Martin Winter

China 2049. Wie Europa versagt

München, Süddeutsche Zeitung Edition 2019

Martin Winter beginnt mit einem Kunstgriff, indem er in ein fiktives Jahr 2049, zu den Feierlichkeiten anlässlich des 100. Geburtstages der Volksrepublik China, springt. Laut Rainer Lisowski lassen sich die Kernaussagen des Buches in fünf Punkten zusammenfassen: „China korrumpiert, China überwältigt, China schubst Schwächere herum, China lügt und täuscht und die EU versagt dabei, China in seine Schranken zu weisen.“ Zwar wohne Winters harscher Kritik ein wahrer Kern inne. Aber dieser werde zumeist einseitig behandelt und Europa hingegen als Nabel der Welt gedacht, wie der Rezensent kritisiert.
weiterlesen

 


Digirama

Rachel Kleinfeld / Steven Feldstein
Is Democratic Opposition to China’s Repression in Xinjiang Getting Stronger?
Carnegie Endowment for International Peace, 31. März 2021

Reinhard Krumm
Ein Geschenk für Gorbi
IPG-Journal, 1. März 2021
In der westlichen Außenpolitik geht es nur noch um den moralischen Sieg. Für den Umgang mit Russland und China aber fehlt der Kompass.

China(kompetenz)
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 7-8/2021)

Moritz Rudolf
Xi Jinpings „Rechtsstaatskonzept“. Neue Substanz im Systemkonflikt mit China
SWP-Aktuell 2021/A 30, April 2021


Veranstaltungen


chinnotopia – Future designed by China
Eine Online-Feature-Reihe über den Innovationsinkubator China. Ziel ist der Informationsaustausch rund um die Technologieentwicklungen in China und ihre Einflüsse auf die Gesellschaft(en). In den Werkstattgesprächen geht es um Zukunftsszenarien einer Gesellschaftstransformation in China und Europa. Die Reihe wird durch eine Kooperation zwischen Dr. Josie-Marie Perkuhn (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel), Nancy Wilms, PhD (Ruhr-Universität Bochum) und Dr. Tania Becker (Technische Universität Berlin) realisiert.

Xinjiang und die Uiguren in Vergangenheit und Gegenwart
Ringvorlesung an der Ruhr-Universität Bochum. Fakultät für Ostasienwissenschaften
im Sommersemester 2021, Beginn: 19. April 2021.


zum Thema
China und die globalisierte Welt

zur Übersicht
Neue Beiträge

Suchen...