Portal für Politikwissenschaft

EU-Reformprozess

Giampiero Bordino (Hrsg.)

A New Right for Democracy and Development in Europe. The European Citizens' Initiative (ECI)

Brüssel u. a.: Peter Lang 2015; 128 S.; 38,50 €; ISBN 978-3-0352-6521-7
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist ein neues und spannendes Instrument im Baukasten der Europäischen Kommission. Entstanden aus der Auseinandersetzung mit der europäischen Öffentlichkeit, bietet die EBI etliche Anknüpfungspunkte, etwa die Figur des Unionsbürgers, das in Maastricht verankerte Petitionsrecht oder auch den Europäischen Bürgerbeauftragten. Manches erinnert an die Praxis der Grünbücher. Die Erwartungen sind dementsprechend hoch, selbst wenn die bisherigen ...weiterlesen
Marcus Koch

Das utopische Europa. Die Verträge der politischen Integration Europas und ihre utopischen Elemente

Bielefeld: transcript Verlag 2015 (Edition Politik 21); 159 S.; 24,99 €; ISBN 978-3-8376-2958-3
Was ist der Kern der europäischen Idee? Für den Publizisten Marcus Koch besteht ein zentrales Merkmal der europäischen Integration in ihrem utopischen Charakter, den er in den Verträgen (vom EGKS‑Vertrag bis zum Lissabonner Vertrag) finden kann. Eine Utopie hat für Koch vor allem zwei Merkmale: sie verdeutliche eine „Unzufriedenheit mit einem realen Ist‑Zustand“ (26) und repräsentiere einen „erdachten“ Gegensatz. Tatsächlich finden sich, zumal in den Präambeln ...weiterlesen
Peter Behrens / Markus Kotzur / Konrad Lammers (Hrsg.)

Sechs Dekaden europäischer Integration – eine Standortbestimmung. Symposium anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Stiftung Europa-Kolleg Hamburg

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Schriftenreihe des Europa-Kollegs Hamburg zur Integrationsforschung 73); 146 S.; brosch., 36,- €; ISBN 978-3-8487-2050-7
„‚Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch‘“ (28) – mit diesen Worten Friedrich Hölderlins unterstreichen die Herausgeber ihr optimistisch stimmendes Resümee einer Tagung, die am Europa‑Kolleg Hamburg im Jahre 2013 anlässlich des 60. Geburtstags dieser Institution stattfand und aus der der Sammelband hervorgegangen ist. Zum Zeitpunkt der Veranstaltung befand sich die Europäische Union bereits einige Zeit in einer ihrer schwersten Krisen. Vor dem Hintergrund der ...weiterlesen
Peter Graf Kielmansegg

Wohin des Wegs, Europa? Beiträge zu einer überfälligen Debatte

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015; 163 S.; 29,- €; ISBN 978-3-8487-1966-2
Eine „überfällige Debatte“ nennt Peter Graf Kielmansegg die Auseinandersetzung darüber, was den Kern der europäischen Idee ausmacht, welche Wirkungen von der Zusammenarbeit in der Europäischen Union ausgehen und welche Perspektiven mit dem Projekt verbunden sind. Recht hat er, denn wie fragil die Grundlagen der europäischen Politik zuweilen sind, konnte man während der Eurokrise und kann man gegenwärtig in dem Streit über eine gemeinsame Flüchtlingspolitik ablesen. Kielmansegg, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Universität Mannheim, hat sich in den ...weiterlesen
Uwe Andersen (Hrsg.)

Das Europa der Bürger. Europa besser verstehen und daran mitwirken

Schwalbach/Ts.: Wochenschau Verlag 2014 (Bürgerbibliothek); 159 S.; 15,80 €; ISBN 978-3-89974966-3
„Der europäische Integrationsprozess ist trotz aller mit ihm verbundenen Probleme und Hindernisse ein beeindruckendes, bisher insgesamt erfolgreiches Experiment kontinental‑regionaler Integration von weltweiter Bedeutung.“ (5) Mit diesen lobenden Worten eröffnet Uwe Andersen den von ihm herausgegebenen Sammelband zur Europäischen Union, in dem der gegenwärtige Stand des europäischen Integrationsprozesses behandelt und die Notwendigkeit einer Europäischen...weiterlesen
Thomas Wagner

Demokratie im Zangengriff. Welche Zukunft hat die Europäische Union?

Köln: PapyRossa Verlag 2014 (Neue Kleine Bibliothek 203); 118 S.; 11,90 €; ISBN 978-3-89438-557-6
Thomas Wagner, Literaturredakteur bei der Zeitung „junge Welt“, sieht die europäische Politik „im Zangengriff von anti‑ bzw. postdemokratischen Bestrebungen“, sodass sie einen „zunehmend autoritären Charakter annimmt“ (20). Es gebe „relevante Kräfte“, die sich von einem Bundesstaat Europa ökonomische und machtpolitische Vorteile versprächen, dazu zählten das „global expandierende Industrie‑ und Finanzkapital“ (23) sowie die ...weiterlesen
Jörn Sack

Europa. Markt – Macht – Staat. Eine Streitschrift zum Verlust der Orientierung auf einem richtigen Weg

Berlin: BWV Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH 2014; 75 S.; 19,- €; ISBN 978-3-8305-3400-6
„Die Verwirklichung einer Währungsunion […] ohne parallel dazu eine gemeinsame Staatlichkeit zu schaffen, hat die Europäische Union (EU)“ nach Auffassung Jörn Sacks in eine „fatale Lage geführt“ (35). Zu erkennen sei diese insbesondere an den unzureichenden Krisenmechanismen zur Lösung der Finanz‑ und Schuldenkrise und an der fehlenden Handlungsfähigkeit im Ukraine‑Konflikt. Diese Situation führe zu einer Vertrauens‑ und Identitätskrise in der EU insgesamt...weiterlesen
Thomas Herwig

Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Eine rechtswissenschaftliche Darstellung und Untersuchung anhand historischer Entwicklungen, praktizierter Formen und zukünftiger Lösungsansätze hinsichtlich der europäischen Integration

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2014 (Studien zum Völker- und Europarecht 116); 397 S.; 98,80 €; ISBN 978-3-8300-7558-5
Diss. Hagen. – Gerade weil das Schrifttum zur EU, zu ihren Institutionen, Politikfeldern, Errungenschaften, Defiziten, theoretischen Verortungen und ihren strapazierten Konfliktbewältigungsstrategien kaum noch zu überblicken ist, fehlt es an Systematisierungen, wie sie etwa 1997 Claus Giering für die Integrationstheorien vorgelegt hat. Das Europa der Gründerjahre ist in der heutigen EU kaum noch zu erkennen, der Acquis Communautaire muss im Beitrittsverfahren aus Gründen der Handhabbarkeit kapitelweise untersucht ...weiterlesen
Stefan Kadelbach / Klaus Günther (Hrsg.)

Europa: Krise, Umbruch und neue Ordnung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung 33); 199 S.; brosch., 52,- €; ISBN 978-3-8487-1385-1
Der Band versammelt die Beiträge des zwölften Frankfurter Walter‑Hallstein‑Kolloquiums, das im März 2013 stattgefunden hat und der Frage nachgegangen ist, „welche Lehren aus der andauernden Staatsschuldenkrise zu ziehen sind“ (5). Bewusst wollen die Herausgeber vor allem Fragen der politischen Kultur der EU in den Mittelpunkt der Einzelbeiträge gestellt sehen, die aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen entstammen. Stefan Kadelbach macht in seinem...weiterlesen
Wilfried Loth

Europas Einigung. Eine unvollendete Geschichte

Frankfurt a. M./New York: Campus Verlag 2014; 512 S.; 39,90 €; ISBN 978-3-593-50077-5
Die moderne Politikwissenschaft ist zu einem überwiegend geschichtslosen Fach geworden, denn für die politikwissenschaftliche Analyse wird vielfach nur noch die unmittelbare Vorgeschichte der Gegenwart betrachtet. Im Hinblick auf die Europäische Union ist das in besonderer Weise misslich, denn die Struktur und Funktionsweise dieses einzigartigen politischen Systems lassen sich kaum erfassen, wenn die historischen Ausgangsbedingungen und die politischen Entwicklungen früherer Jahrzehnte...weiterlesen
Joschka Fischer

Scheitert Europa?

Köln: Kiepenheuer & Witsch 2014; 160 S.; 19,99 €; ISBN 978-3-462-04623-6
Die Titelfrage dieses Bandes, einer Mischung aus Essay und Denkschrift, ist durchaus nicht nur rhetorisch gemeint. Joschka Fischer, von 1998 bis 2005 Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, beschreibt nachdrücklich die rapide Erosion, die das europäische Projekt vor allem seit der Finanz‑ und Wirtschaftskrise 2008 erfahren hat. Von den Verheißungen der Wendejahre 1989/1990 und der Euroeinführung 2002 sei wenig geblieben. Die Euro‑Rettungsversuche offenbarten einerseits in der Währungsunion einen massiven Verteilungskonflikt zwischen den nördlichen ...weiterlesen
Thomas Giegerich / Oskar Josef Gstrein / Sebastian Zeitzmann (Hrsg.)

The EU Between 'an Ever Closer Union' and Inalienable Policy Domains of Member States

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e. V. 80); 557 S.; brosch., 99,- €; ISBN 978-3-8487-0995-3
Aus einem juristischen Blickwinkel behandeln die Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes, in welchen Politikbereichen der Europäischen Union weitere Integrationsschritte rechtlich möglich sind oder eine Rückführung auf die nationalstaatliche Ebene angebracht sei. Thomas Giegerich bekennt sich in der ausführlichen Einleitung leidenschaftlich zum europäischen Integrationsgedanken: „We may after all need ,more Europe‘ than most people want and many even realise.“ (23) Dennoch verschweigt er nicht die zahlreichen Hindernisse und ...weiterlesen
Christian Calliess / Moritz Hartmann

Zur Demokratie in Europa: Unionsbürgerschaft und europäische Öffentlichkeit

Tübingen: Mohr Siebeck 2014; XI, 157 S.; brosch., 19,- €; ISBN 978-3-16-153390-7
Ausgehend von der Diagnose einer Krise des „demokratischen Experiments“ (7) Europas und aus der Perspektive einer normativen Demokratietheorie unterstreichen die Autoren – aufbauend auf den Bestimmungen des Art. 20 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – die Notwendigkeit, eine europäische Öffentlichkeit zu stärken. Nicht zuletzt angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts‑ und Finanzkrise sowie ihrer Folgen bedürfe die „Interaktion zwischen Institutionen und der transnationalen Bürgerschaft Europas [...] einer Öffentlichkeit, in der normative ...weiterlesen
Roland Lhotta / Jörn Ketelhut / Helmar Schöne (Hrsg.)

Das Lissabon-Urteil. Staat, Demokratie und europäische Integration im "verfassten politischen Primärraum"

Wiesbaden: Springer VS 2013 (Schriften der DVPW-Sektion Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland); 217 S.; pb., 39,95 €; ISBN 978-3-531-17925-4
Das Lissabon‑Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2009 ist in der Fach‑ und publizistischen Öffentlichkeit breit und sehr kontrovers rezipiert worden. An den Begründungsmustern dieses Grundsatzurteils zur europäischen Integration scheiden sich – wie schon bei der Maastricht‑Entscheidung aus dem Jahr 1993 – die Geister in die zwei bekannten Lager: das der sogenannten Integrationisten, die europäisch, und das der sogenannten Nationalstaater, die souveräni...weiterlesen
Martin Schulz

Der gefesselte Riese. Europas letzte Chance

Berlin: Rowohlt 2013; 272 S.; 2.; 19,95 €; ISBN 978-3-87134-493-0
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz spannt in dieser Publikation den Bogen von Kindheitserlebnissen und Alltagserfahrungen zu seiner persönlichen Wunschvorstellung einer stärker akzeptierten Europäischen Union. Es geht ihm mithin darum, seine eigene Vision in Bezug zur steinigen Realität zu bringen und für Erstere zu werben. Die Ausführungen profitieren von seiner hohen Glaubwürdigkeit und der Kunst, Geschichten zu erzählen und Sachverhalte einfach...weiterlesen
Falk Illing

Die Euro-Krise. Analyse der europäischen Strukturkrise

Wiesbaden: Springer VS 2013; X, 172 S.; brosch., 29,99 €; ISBN 978-3-658-02451-2
Falk Illings Darstellung der Ursachen, Entwicklung und Folgen der Euro‑Krise weist eine monetaristische Schlagseite auf. Denn für den Autor ist klar, dass „der Staat“ eine „treibende Kraft in dieser Krise ist“ und „die Wirtschaft in Mithaftung genommen“ hat. Zur Beschreibung der EU‑Volkswirtschaften benutzt Illing den Dahrendorf‘schen Terminus des „Pumpkapitalismus“, der sich durch eine „künstliche Steigerung der nationalen Wirtschaftskraft durch...weiterlesen
Matthias Niedobitek / Karl-Peter Sommermann (Hrsg.)

Die Europäische Union als Wertegemeinschaft. Forschungssymposium zu Ehren von Siegfried Magiera

Berlin: Duncker & Humblot 2013 (Schriften zum Europäischen Recht 162); 120 S.; 59,90 €; ISBN 978-3-428-14176-0
Bereits seit seiner Antrittsvorlesung in Speyer, die unter den Stichworten „Europa der Bürger“ und „Unionsbürgerschaft“ stand, beschäftigt sich Siegfried Magiera, dem diese Schrift zu seinem 70. Geburtstag gewidmet ist, mit der Frage nach den Werten der EU. Für ihn war die EU seit Beginn ihrer Existenz an keineswegs nur auf eine wirtschaftliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten angelegt, „sondern viel umfassender auf einen immer engeren Zusammenschluss der europäis...weiterlesen
Ingolf Pernice / Rüdiger Schwarz (Hrsg.)

Europa in der Welt – Von der Finanzkrise zur Reform der Union

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2013 (Forum Constitutionis Europae 12. Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht 38); 370 S.; brosch., 96,- €; ISBN 978-3-8487-0462-0
Der Sammelband basiert auf insgesamt 22 Vorträgen von prominenten Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, die im Rahmen des „Forum Constitutionis Europae“ an der Humboldt‑Universität zu Berlin zwischen Oktober 2009 und April 2012 gehalten wurden. In der Einleitung ordnen die Herausgeber die Reden in den zeitlichen Kontext ein und stellen Querverbindungen her. Norbert Lammerts Beitrag stammt aus dem Dezember 2009. Darin bewertet er die Fortschritte des kurz zu...weiterlesen
Gesellschaft für Rechtspolitik, Trier / Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier (Hrsg.)

Fiskalunion Europa – Weg oder Irrweg?

Tübingen: Mohr Siebeck 2013 (Bitburger Gespräche in München 3); 117 S.; Ln., 29,- €; ISBN 978-3-16-152559-9
Nicht trotz, sondern wegen der Eurokrise befinden wir uns in der EU auf dem Weg zu einer politischen Union, und ohne eine gemeinsame Währung wäre die erreichte wirtschaftliche Integration in Europa nicht zu halten. So lauten die Thesen Wolfgang Schäubles, die er während eines Vortrags im Rahmen der dritten Bitburger Gespräche in München im November 2012 formulierte. In einer Welt der Globalisierung könne die EU ohne den Euro die erreichte wirtschaftliche Integration nicht halten – das gelt...weiterlesen
Birgit Eberbach-Born / Sabine Kropp / Andrej Stuchlik / Wolfgang Zeh (Hrsg.)

Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2013 (Studien zum Parlamentarismus 19); 448 S.; 69,- €; ISBN 978-3-8487-0361-6
Im Blickpunkt des Bandes steht die Demokratie in der EU, der sich die Autor_innen über die Funktion der Kontrolle nähern. Dabei geht es ihnen um „die Kontrolle, die Parlamente ausüben und die als unmittelbare durch das Europäische Parlament und als mittelbare durch die nationalen Parlamente im Lissabon‑Vertrag“ (11) in Artikel 10 Absatz 2 EUV festgeschrieben ist. Welche Kontrolle üben Parlamente auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene in EU‑Angelegenheiten aus? ...weiterlesen
Adolf Muschg

Vergessen wir Europa? Eine Gegenrede

Göttingen: Wallstein Verlag 2013 (Göttinger Sudelblätter); 40 S.; brosch., 9,90 €; ISBN 978-3-8353-1269-2
Der Schriftsteller Adolf Muschg kritisiert in dieser Rede, die er anlässlich des Tages der Deutschen Einheit 2012 im Rahmen der sogenannten Wasserwerk‑Gespräche auf Einladung der Konrad‑Adenauer‑Stiftung in Bonn gehalten hat, den aus seiner Sicht umfassenden Gewinner des Kalten Krieges: den entfesselten Markt. Chiffren wie Gier und Geiz kennzeichnen für ihn die gegenwärtige radikale Marktgesellschaft, in der die politische Steuerung – die von der Bankenkrise 2008 ausgelös...weiterlesen
Forschungsgruppe Staatsprojekt Europa (Hrsg.)

Die EU in der Krise. Zwischen autoritärem Etatismus und europäischem Frühling. Hrsg. im Auftrag der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung

Münster: Westfälisches Dampfboot 2012; 165 S.; 15,90 €; ISBN 978-3-89691-898-7
Nicht nur die europäischen Volkswirtschaften, auch die EU und ihr „Staatsprojekt“ sind in der Krise, lautet die These in diesem Sammelband. Unter „Staatsprojekt“ werden dabei Bestrebungen verstanden, „die immer kontingente und nie sichergestellte Kohärenz und Stabilität innerhalb des staatsapparativen Gefüges zu reproduzieren“ (20), also einem politischen Projekt Einheit zu verleihen, das eigentlich durch heterogene und fragmentierte Interessen und Diskurse ge...weiterlesen
Ulrich Everling

Die Europäische Union auf der Suche nach Form und Gestalt. Ausgewählte Aufsätze 2001-2011

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012; 455 S.; geb., 118,- €; ISBN 978-3-8329-7488-6
Die Europäische Gemeinschaft hat sich auf ihrem Weg hin zur Europäischen Union mehrfach verändert, auf das politische Tagesgeschäft reagiert und sich von langfristigen Trends mitnehmen und beeinflussen lassen. Everling hat diese Gestaltwandlung seit den 1960er-Jahren beredt mitverfolgt und legt mit diesem dritten Band seiner Aufsatzsammlung zu Europarecht und Europapolitik 21 Beiträge aus den Jahren 2001 bis 2011 vor. Er nimmt die Leser mit von der fragmentierten Bonner Nachkriegsperspektive auf...weiterlesen
Ingolf Pernice / Mattias Wendel / Lars S. Otto / Kristin Bettge / Martin Mlynarski / Michael Schwarz

Die Krise demokratisch überwinden/A Democratic Solution to the Crisis. Reformansätze für eine demokratisch fundierte Wirtschafts- und Finanzverfassung Europas/Reform Steps towards a Democratically Based Economic and Financial Constitution for Europe

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012 (Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht 37); 150 S.; brosch., 38,- €; ISBN 978-3-8329-7897-6
Den Ausgangspunkt der ursprünglich als Policy‑Paper verfassten Schrift bildet die europäische Wirtschaftskrise. Deren Ursache sehen die Autoren unter anderem darin, dass die gemeinsamen Wirtschaftsziele der EU nicht zwingend sind beziehungsweise ungestraft ignoriert werden konnten. Die Intention der Autoren ist es, Wege aufzuzeigen, die sowohl eine Stärkung der demokratischen Strukturen in der EU bewirken als auch für mehr Effizienz in der wirtschafts‑ und fiskalpolitischen Steuerung...weiterlesen
Siegfried F. Franke

Europa am Scheideweg. Statt Vertiefung und Erweiterung nun die Eurokrise?

Marburg: Metropolis-Verlag 2012; 310 S.; 29,80 €; ISBN 978-3-89518-809-1
Der Autor legt mit Blick auf die gegenwärtige Finanz- und Eurokrise eine Sammlung von Vorträgen und Aufsätzen vor, ergänzt durch neu geschriebene Kapitel, die dem Buch einen roten Faden verleihen. Die selbsterklärte Zielsetzung liest sich dabei vielversprechend: „Den Einigungsprozess und seine Institutionen [...] etwas detailgenauer zu skizzieren“ (22) mit der Intention, eine kritische Abhandlung über den derzeitigen Zustand einer EU zu bieten, die die Notwendigkeit und Sinnhaftigkei...weiterlesen
Stefan Kadelbach (Hrsg.)

Nach der Finanzkrise. Rechtliche Rahmenbedingungen einer neuen Ordnung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012 (Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung 25); 221 S.; 55,- €; ISBN 978-3-8329-7184-7
Der Band enthält fünf Vorträge des Zehnten Frankfurter Walter-Hallstein-Kolloquiums 2010, die durch eine Überarbeitung den Stand der politischen Ereignisse des ersten Halbjahres 2011 abbilden. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive ist nicht nur der Beitrag von Daniela Schwarzer interessant, die prägnant die Economic-Governance-Mechanismen und die rechtlichen Maßnahmen der EU zur Rettung der Eurozone beschreibt. Als Treiber des intensiven Krisenmanagements der EU macht Schwarzer eine „p...weiterlesen
Martin Meyer (Hrsg.)

Zukunft Europas

Zürich: Verlag Neue Zürcher Zeitung 2012 (Sozialwissenschaftliche Studien des schweizerischen Instituts für Auslandsforschung Neue Folge 38); 168 S.; 30,- €; ISBN 978-3-03823-749-5
Um die Frage nach der Zukunft Europas in einer krisengeschüttelten Zeit kreisen die Vorträge aus dem Jahr 2011, gehalten von Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern. Axel A. Weber zum Beispiel weist auf die globalen Ungleichgewichte im grenzüberschreitenden Handel zwischen den EU-Staaten und der Welt hin. Er bemerkt, dass prinzipiell ein Abbau der Ungleichgewichte verlangt werden müsse, für den allerdings die Nationalstaaten und weniger die EU gerade zu stehen hätten – die Handelsbil...weiterlesen
Johannes Varwick (Hrsg.)

Die Europäische Union. Krise, Neuorientierung, Zukunftsperspektiven. Eine Einführung

Schwalbach/Ts.: Wochenschau Verlag 2011 (uni studien politik); 142 S.; 9,80 €; ISBN 978-3-89974728-7
Der Herausgeber des Sammelbandes Johannes Varwick schreibt über Krise und Zukunft der Europäischen Union und diskutiert, inwiefern sich die Europäische Union dem Bild einer Zwiebel („European Onion“ [12]) mit unterschiedlichen Schalen einer differenzierten Zusammenarbeit nähert. Dieser zuletzt von Jan-Emmanuel De Neve verwendete Begriff stammt ursprünglich von Iris Kempe und Wim van Meurs vom Münchner C. A. P. (Toward a multi-layered Europe, 2002, Internet-Publikation: http://www.cap...weiterlesen
Jo Leinen / Jan Kreutz

Die Zukunft Europas. Für eine demokratische und soziale EU

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Europäische Schriften 88); 201 S.; 29,- €; ISBN 978-3-8329-6216-6
Wer eine Einführung in die aktuelle Struktur und Verfasstheit der Europäischen Union aus Sicht der SPD sucht, wird hier fündig. Die beiden Autoren zählen zu den Spitzenkräften der deutschen Sozialdemokratie im Europabereich: Jo Leinen ist nicht nur seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments, sondern dort auch Vorsitzender des Umweltausschusses und Jan Kreutz ist gegenwärtig Referent der Sozialdemokratischen Partei Europas. Sie rekurrieren auf die Historie des Integrationsprozesses, beschreib...weiterlesen
Gudrun Hentges / Hans-Wolfgang Platzer (Hrsg.)

Europa – quo vadis? Ausgewählte Problemfelder der europäischen Integrationspolitik

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011; 277 S.; 34,95 €; ISBN 978-3-531-17381-8
Die Folgen der globalen Finanzmarktkrise 2008 und die wenig später einsetzenden gravierenden Entwicklungen in der Eurozone stellen Probleme für die Europäische Union dar, bei denen durchaus offen ist, ob und in welcher Form sie gelöst werden können. Das betrifft gleichermaßen Fragen eines kurzfristigen Krisenmanagements, mit dem die dramatische Verschuldung einzelner Mitgliedstaaten aufgefangen werden könnte, wie Fragen einer strategischen Verbesserung der institutionellen Handlungsfähigkeit der...weiterlesen
Heiko Geue

Politik ist Wille. Perspektiven für eine Europäische Innenpolitik

Berlin: vorwärts buch GmbH 2011; 116 S.; brosch., 10,- €; ISBN 978-3-86602-276-8
Für unverzichtbar hält Heiko Geue die EU, denn er sieht in ihr nicht nur die „einzig funktionierende Voraussetzung für die Emanzipation der Europäer in der Welt“ (76), die uns davor schützt, zwischen den USA und China marginalisiert zu werden, sondern sie biete auch die Chance, den Primat der Politik gegenüber den Märkten wieder zurückzuerobern. Sie sollte ein politisches Vorbild in der Globalisierung sein, denn die EU zeichne sich durch Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit aus,...weiterlesen
Gabriele Abels / Annegret Eppler / Michèle Knodt (Hrsg.)

Die EU-Reflexionsgruppe "Horizont 2020-2030" Herausforderungen und Reformoptionen für das Mehrebenensystem

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e. V. 69); 238 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8329-5717-9
Die Entwicklung der Europäischen Union wird immer wieder von Beratungsgremien begleitet, die Lösungen für Probleme erarbeiten oder Vorschläge für Zukunftsentscheidungen vorlegen. Die EU-Reflexionsgruppe Horizont 2020-2030 ist das aktuell letzte vom Europäischen Rat beauftragte Gremium. In 18-monatiger Beratung hat es eine Vision für die EU erarbeitet. Der Band, der auf eine Tagung im November 2009 in Stuttgart zurückgeht, zielt auf die Grundlegung der Arbeit von Expertengremien und speziell auf ...weiterlesen
Georg Kristian Kampfer

Die Europäische Union auf dem Weg zu einem Bundesstaat? Von der föderalen Struktur der Europäischen Union und der Europäisierung der Außenpolitik

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung 73); 353 S.; 69,- €; ISBN 978-3-8329-5694-3
Diss. Potsdam; Gutachter: H. Kleger, P. Karolewski. – Spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon sind Fragen, die sich mit der „Finalität“ des europäischen Integrationsprojektes beschäftigen, wieder ins Blickfeld der politischen und akademischen Aufmerksamkeit gerückt. Kampfer widmet sich in seiner handwerklich solide gearbeiteten Studie einem Thema, das in diesem Diskussionszusammenhang mit Fug und Recht als „Klassiker“ firmie...weiterlesen
Olaf Leiße (Hrsg.)

Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2010; 397 S.; 39,95 €; ISBN 978-3-531-16072-6
Theoretiker wie Praktiker fassen in diesem Sammelband die neuen Grundlagen der EU nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zusammen und thematisieren den künftigen Reformbedarf. Neben jungen Wissenschaftlern hat Leiße auch erfahrene EU-Abgeordnete und hohe Landesbeamte als Autoren gewinnen können. Ihre Beiträge sind nach Polity, Politics und Policies gegliedert, ergänzt um einen vierten Teil mit deutschem und internationalem Kontext. Obwohl die Inhalte des Vertrags seit Jahren diskutiert wer...weiterlesen
Christian Calliess

Die neue Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon. Ein Überblick über die Reformen unter Berücksichtigung ihrer Implikationen für das deutsche Recht

Tübingen: Mohr Siebeck 2010; 512 S.; 74,- €; ISBN 978-3-16-149700-1
Calliess gibt einen Überblick über die Reformen des Vertrags von Lissabon und ihrem Einfluss auf das deutsche Recht. Ausführlich erläutert er die Entwicklung der Vertragsgeschichte von den Anfängen der EGKS über die Einheitliche Europäische Akte bis zum aktuellen Stand. Dabei stellt er fest, dass sich aus den historisch-kulturell bedingten Erfahrungen der EU-Mitgliedstaaten heraus inzwischen eine europäische Werteskala emanzipiert hat. Der Vertrag von Lissabon habe die Säulenstruktur der EU aufg...weiterlesen
Klaus Hofmann / Kolja Naumann (Hrsg.)

Europäische Demokratie in guter Verfassung? Tagungsband zum Kolloquium von Mehr Demokratie e. V. und der Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010; 175 S.; 42,- €; ISBN 978-3-8329-5789-6
Der ursprüngliche Vertrag über eine Europäische Verfassung scheiterte am Veto der Unionsbürger in mehreren Mitgliedstaaten. Die wichtigen Änderungen der europäischen Entscheidungswege und nicht zuletzt die Stärkung parlamentarischer Mitbestimmung im Mehrebenensystem bis hin zu ersten Ansätzen direktdemokratischer Elemente auf EU-Ebene fanden zunächst bei den Bürgern keine umfassende Zustimmung. Die Autoren dieses Sammelbandes erörtern demokratietheoretische und verfassungsrechtliche Fragen hinsi...weiterlesen
Jochen Bittner

So nicht, Europa! Die drei großen Fehler der EU

München: Deutscher Taschenbuch Verlag 2010; 288 S.; kart., 14,90 €; ISBN 978-3-423-24833-4
Die EU ist Opfer ihres eigenen Erfolgs geworden. Sie hat den Frieden in Europa gesichert, aber die Avantgarde-Mentalität der Brüsseler EU-Elite entfernt sie immer mehr von den Bürgern. Für den Zeit-Journalisten Bittner krankt Europa an drei Problemen: „Die EU regelt das Kleine zu groß und das Große zu klein. Sie regelt das Weiche zu hart und das Harte zu weich. Und sie bewegt sich oben zu schnell und unten zu langsam.“ (10) Sie verbietet Glühbirnen aus den Läden, findet aber keine ge...weiterlesen
Katrin Alsen

Der Europäische Integrationsauftrag der EU. Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre

Berlin: Duncker & Humblot 2009 (Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht 51); 295 S.; 76,- €; ISBN 978-3-428-12925-6
Rechtswiss. Diss. Hamburg; Gutachter: T. Bruha, A. Hatje. – Im Zentrum der Arbeit steht die Begründung und Konkretisierung eines rechtlich determinierten Integrationsauftrags der EU gegenüber europäischen Staaten. Dabei ist das rechtliche Verhältnis zwischen der Erweiterung und der Vertiefung der EU bedeutsam. In juristischer Hinsicht handelt es sich sowohl bei der Erweiterung als auch bei der Vertiefung um verbindliche, primärrechtlich verankerte Integrationsziele der EU, die die Autorin ...weiterlesen
Vanessa Hellmann (Hrsg.)

Der Vertrag von Lissabon. Vom Verfassungsvertrag zur Änderung der bestehenden Verträge - Einführung mit Synopse und Übersichten

Berlin u. a.: Springer 2009; IX, 563 S.; 39,95 €; ISBN 978-3-540-76407-6
Nach langem politisch-rechtlichen Ringen konnte der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 endlich in Kraft treten. Damit ist ein Schlussstrich unter die Bemühungen gezogen, der Europäischen Union (EU) eine neue Grundordnung zu geben. Durch den Vertrag verschmelzen EU und Europäische Gemeinschaft zu einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit. Die „Tempelarchitektur“, die seit den frühen 90er-Jahren das Erscheinungsbild der EU geprägt hat, gehört damit der Vergangenheit an. Hellmann s...weiterlesen
Frank Decker / Marcus Höreth (Hrsg.)

Die Verfassung Europas. Perspektiven des Integrationsprojekts

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009; 377 S.; 29,90 €; ISBN 978-3-531-15969-0
Wie weiter mit Europa – die Beiträge des Sammelbandes diskutieren die alten Fragen der Integration im aktuellen Kontext. Schwerpunkt ist dabei die Euroskepsis vieler Bürger. Das Buch ist aus einer Ringvorlesung der Uni Bonn aus dem Wintersemester 2007/08 hervorgegangen, die in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung abgehalten wurde. Stil und inhaltliche Tiefe der Beiträge unterscheiden sich recht stark. Neben Vortragsmanuskripten aktiver Politiker stehen Essays, ergänzt um einige wis...weiterlesen
Ondřej Kalina

Ein Kontinent – eine Nation? Prolegomena zur Bildung eines supranationalen Demos im Rahmen der EU

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009; 515 S.; brosch., 59,90 €; ISBN 978-3-531-16821-0
Politikwiss. Diss. Passau; Gutachter: H. Oberreuter, H. Hansen, D. Göler. – Kalina sieht eine Diskrepanz zwischen der politischen Institutionalisierung und der gesellschaftlichen Mobilisierung in der EU und fragt, wie und in welcher Form die sich daraus ergebende demokratische Legitimationslücke durch ein spezifisches europäisches Nationbuilding geschlossen werden kann. Sein Ziel ist nicht die Entwicklung eines an der aktuellen EU-Governance orientierten Konzeptes, sondern die Erarbeitung ...weiterlesen
Michael Efler / Gerald Häfner / Roman Huber / Percy Vogel

Europa: nicht ohne uns! Abwege und Auswege der Demokratie in der Europäischen Union. Hrsg. von "Mehr Demokratie"

Hamburg: VSA 2009; 157 S.; 9,80 €; ISBN 978-3-89965-360-1
Die europäische Einigung hat bisher im „toten Winkel des Blickfeldes der Demokratie“ (12) stattgefunden, während die EU gleichzeitig immer direkter in die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger hineinspielt, lautet die Kritik der Autoren, die Bundesvorstandsmitglieder von „Mehr Demokratie e. V.“ sind. Die Organisation ist inzwischen auch auf EU-Ebene aktiv und zählt zu den Gründungsmitgliedern des EU-weit agierenden Netzwerks „Democracy International“. ...weiterlesen
Christa Randzio-Plath (Hrsg.)

Mehr Demokratie in Europa wagen

Berlin: vorwärts buch GmbH 2009 (Internationale Politik); 196 S.; brosch., 14,95 €; ISBN 978-3-86602-635-3
In Anknüpfung an Willy Brandt, der sich in den 70er-Jahren dafür einsetzte, in der Bundesrepublik mehr Demokratie zu wagen, fordert die Herausgeberin und ehemalige Hamburger Europa-Abgeordnete Randzio-Plath, eine der Architektinnen der gemeinsamen Währung, Entsprechendes für die europäische Ebene. Demokratie brauche Öffentlichkeit und die sei bisher in der Europäischen Union noch zu wenig entwickelt, es mangele an einer transnationalen Kommunikation. Die nationalen Öffentlichkeiten sollten sich ...weiterlesen
Attac (Hrsg.)

Wir bauen Europa neu. Wer baut mit? Alternativen für eine demokratische, soziale, ökologische und friedliche EU

St. Pölten: Residenz Verlag 2009; 223 S.; brosch., 16,90 €; ISBN 978-3-7017-3129-9
In diesem von Attac Österreich herausgegebenen Band wird die EU in ihrer gegenwärtigen Form heftig kritisiert: Durch die Deregulierung der Finanzmärkte und die Liberalisierung des Kapitalverkehrs habe sie die „Ansteckung mit der Finanzkrise“ (9) verschuldet. Zur Klima- und Energiekrise trage sie aufgrund ihres Ressourcenverbrauchs erheblich bei und ihre Agrar- und Handelspolitik verschärfe das Welthungerproblem. Den innereuropäischen und den globalen Standortwettbewerb treibe die EU ...weiterlesen

zuletzt aktualisiert am: 22. Juni 2016

 

 

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