Austeritäts- und Sparpolitik

Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise. Aus dem Englischen von Ursel Schäfer
Wenige Ereignisse haben die Krise in der Eurozone so beeinflusst wie der Regierungswechsel in Griechenland am Anfang dieses Jahres. Der neuen Regierung, die die Austeritätspolitik der Troika grundsätzlich in Frage stellt, gehört als Finanzminister auch Yanis Varoufakis an. Der Ökonom hat schon seit 2010 mit seinen Kollegen Stuart Holland und James K. Galbraith an einem alternativen Vorschlag zur Lösung der Krise in der Eurozone gearbeitet. Dieser „Bescheidene Vorschlag“ (Titel) liegt nun in deutscher Übersetzung vor und ermöglicht einen ...weiterlesen

Austerität. Politik der Sparsamkeit: Die kurze Geschichte eines großen Fehlers. Autorisierte Übersetzung aus dem Englischen von Ingrid Proß-Gill
In der spannenden Analyse von Florian Schui umfasst der Begriff der Austerität eine Einschränkung des staatlichen und des privaten Konsums. Damit sind auch Lohnsenkungen eingeschlossen, der Austeritätsbegriff wird also weit ausgelegt. Somit argumentiert der Autor theoretisch folgerichtig: Nicht nur Südeuropa, sondern auch Deutschland hat in den vergangenen Jahrzehnten (aufgrund der sinkenden Reallöhne) eine Austeritätspolitik betrieben – und diese sei gescheitert, da sie nicht zu mehr...weiterlesen

Finanzmarktkapitalismus? Zur Kritik einer gängigen Kriseninterpretation und Zeitdiagnose
Schon das Fragezeichen im Titel deutet darauf hin, dass das gängige Definitionskriterium des aktuell existierenden (neoliberalen) Finanzmarkt‑Kapitalismus hinterfragt und revidiert werden soll. Dieses Ziel verfolgen die Autoren anhand der vier Thesen, dass (1) die Finanzmärkte nur in Teilen aufgebläht sind, (2) keine Entkopplung, sondern eine Verkopplung von Real‑ und Finanzökonomie existiert, (3) keine Dominanz vom Finanzbereich ausgeht und somit (4) die Diagnose des Finanzmarktkapitalismus falsch ist. Die zweite These ...weiterlesen

Human Rights in Times of Austerity Policy. The EU Institutions and the Conclusion of Memoranda of Understanding
In der andauernden Debatte um die Krise des europäischen Wirtschafts‑ und Währungssystems und die Formen ihrer politischen Bearbeitung legt Andreas Fischer‑Lescano ein Rechtsgutachten vor, das die Bindung der bislang dominierenden Spar‑ und Austeritätspolitik an grundlegende verfahrens‑ und menschenrechtliche EU‑Normen prüft. Seine Studie, die im Auftrag der Arbeiterkammer Wien und gewerkschaftlicher Organisationen in der Schriftenreihe des Zentrums für Europäische ...weiterlesen

Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2014
Die sechste Ausgabe des Jahrbuches konzediert einen höchst ambivalenten Befund hinsichtlich der öffentlichen Finanzen in Deutschland: Zwar könne die Wirtschafts‑ und Finanzkrise mit Blick auf ihre konkreten Ursachen kaum als überwunden bezeichnet werden. Dennoch sei eine gewisse Ruhe in der allgemeinen finanzpolitischen Stimmungslage eingetreten, die es möglich mache, einen ersten Blick auf die Folgen der Krise zu riskieren. Dementsprechend ...weiterlesen

Spaltende Integration. Der Triumph gescheiterter Ideen in Europa – revisited. Zehn Länderstudien
Steffen Lehndorff kritisiert, dass die nationale Ebene in den Krisenbetrachtungen zur EU zu wenig in den Blick genommen wird. Daher widmen sich die Autor_innen des Bandes zehn EU‑Ländern und analysieren deren politische und ökonomische Lage in der Krise. In drei weiteren Beiträgen werden die Entwicklungen auf europäischer Ebene näher in den Blick genommen. Der Herausgeber beobachtet seit Ende 2013 zwar einen leichten Wirtschaftsaufschwung in der EU, doch handele es sich dabei um einen R...weiterlesen

Sparprogramme töten. Die Ökonomisierung der Gesundheit. Aus dem Englischen von Richard Barth
„In guten Zeiten ist es ein Gebot der Klugheit, in die Gesundheit dieser Menschen [einer Gesellschaft] zu investieren. In schlechten Zeiten ist es eine Notwendigkeit“ (167), fassen die beiden Epidemiologen David Stuckler und Sanjay Basu ihre grundsätzliche These zusammen. Sparprogramme und Kürzungen der Staatsausgaben seit Beginn der Finanzkrise 2007 zeigten jedoch, dass diese Einsicht bei vielen Entscheidungsträgern fehle. Die dahinterstehende ökonomische Ideologie richte großen ges...weiterlesen

Wie Europa sich kaputtspart. Die gescheiterte Idee der Austeritätspolitik. Aus dem Englischen von Boris Vormann
Seit 2009 müssen mehrere Staaten der Eurozone mit schwierigen öffentlichen Finanzen und prekären Refinanzierungsbedingungen zurechtkommen. Unabhängig von den konkreten Situationen in den betroffenen Staaten ist das angebotene Prinzip zur Verbesserung immer dasselbe: Austerität in Form der Reduzierung öffentlicher Ausgaben. Dass dieses Prinzip fehlgeleitet ist, weil es die bestehenden Probleme nicht löst, sondern verschlimmert, zeigt Mark Blyth, Professor für Internationale Politische Ökonomie an der Brown University in Providence...weiterlesen

Austerität als politisches Projekt. Von der monetären Integration Europas zur Eurokrise
Diss. Marburg; Begutachtung: H.‑J. Bieling, J. Kannankulam. – Ausgangspunkt der Untersuchung ist die These, dass es sich bei dem 1997 von den Euro‑Ländern vereinbarten Grundsatz eines „ausgeglichenen Staatshaushaltes“ nicht nur um eine finanz‑ bzw. ordnungspolitische Regel zur Stabilisierung der gemeinschaftlichen Währung handelt, sondern um ein „politisches Projekt“. Ingo Stützle fragt nun, welche „ökonomischen und gesellschaftlichen Bedingu...weiterlesen

Europas Revolution von oben. Sparpolitik und Demokratieabbau in der Eurokrise
Auch wenn Steffen Vogel in seiner Untersuchung ein düsteres Bild zeichnet, hat er es noch nicht aufgegeben, die fundamentale Krise des Wirtschaftssystems als Chance wahrzunehmen: Mit ihr stünden „Gesicht und Zukunft des Kapitalismus […] zur Debatte“ (31). Vogel konstatiert vor diesem Hintergrund zunächst strukturelle Schwächen der EU, die gepaart seien mit dem Fehlen einer gemeinsamen Politik und verquickt mit dem konsequenten Fehlhandeln der politischen Eliten, die durch das Mantra ...weiterlesen

Griechenland im Würgegriff. Ein Land der EU-Peripherie wird zugerichtet
Der Herausgeber Paul Kleiser – er engagiert sich bei attac – und die weiteren Autoren des Sammelbandes beschreiben die aktuelle Situation Griechenlands: Einerseits litten die Menschen unter der Kuratel der aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und EU‑Kommission bestehenden Troika. Sie habe dem Land eine harte Austeritätspolitik auferlegt, die die sogenannte kleine Troika (Bezeichnung für die griechische Regierung aus den Parteien Nea Dimokratia, PASOK und ...weiterlesen

Handelt Jetzt! Das globale Manifest zur Rettung der Wirtschaft
„Handelt jetzt! Ergreift Maßnahmen zur Belebung der Weltkonjunktur. Der Neoliberalismus ist gescheitert. Verhindert den Rückfall in Nationalismus und Kampf der Nationen. Eine ernsthafte internationale Kooperation und eine sofortige Beendigung der Austeritätspolitik sind das Gebot der Stunde“ (192), fordern die Ökonomen Flassbeck, Davidson, Galbraith, Koo und Ghosh. In ihren jeweiligen Beiträgen greifen die renommierten Wirtschaftswissenschaftler verschiedene aktuelle wirtschaftspolitische...weiterlesen

Die Herrschaft der Finanzmärkte. Politische Ökonomie der Schuldenkrise
Joachim Bischoff verfolgt einen vergleichenden und ganzheitlichen Ansatz. Die zunehmende Staatsverschuldung in Europa ist für ihn sowohl Ausdruck als auch treibende Kraft eines grundlegenden Wandels unserer Wirtschaftsordnung. Er sieht eine Krise des fordistischen Wirtschaftssystems Ende der 1970er-Jahre eintreten, als die Nachfrage, die sich vorwiegend aus Löhnen bildete, mit dem Produktionspotenzial der westlichen Länder nicht mehr mithielt. Daher reduzierten sich die Möglichkeiten für gewinnb...weiterlesen

Die Krisen des Kapitalismus. Eine andere Studie der politischen Ökonomie. Hrsg. von der Initiative Ökosozialismus
Krise und Kapitalismus sind zwei Begriffe, die nicht erst gegenwärtig gut zueinander passen. Nach klassisch marxistischer Lesart – die Sarkar grundsätzlich teilt – wird der Kapitalismus an seinen inneren Widersprüchen scheitern. Gegenwärtig hat man es nach Ansicht des Autors unverhoffterweise mit einer „Zangengriffkrise“ (13) zu tun, die den Kapitalismus aus zwei Richtungen angreift: auf der einen Seite steht die ökologische Krise, die in Form von Klimawandel und Umweltze...weiterlesen
zuletzt aktualisiert am: 25. Januar 2016
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